Liberaler Plenumsbericht vom 04.07.2017

Plenumsbericht vom 4. Juli

— Das Zünglein an der Waage a.k.a. Max Dichtl —

Dieses Mal verlief der Beginn des Plenums etwas anders als sonst. Nach einem schnellen Inforundlauf sollte die Beschlussfähigkeit festgestellt werden. Und dann kam es: wir waren drei Leute zu wenig, um als beschlussfähig zu gelten. Schnell wurde noch einmal nachgezählt und herumgefragt, ob noch jemand der Anwesenden von einer anderen Person weiß, dass er/sie kommen will. Und es meldeten sich drei Leute. Zwei andere und ich teilten der Geschäftsführung mit, dass noch Leute erwartet werden. Die zwei anderen kamen dann auch in den nächsten Minuten. Jubel brach aus. Aber das Plenum war immer noch eine Person zu wenig. Ich versicherte, Max sei auf dem Weg. Doch er ließ auf sich warten. Während einer konstanten Unruhe im gesamten Hörsaal wurde überlegt, was zu tun sei. Auf Max warten? Eine Ersatzentsendung des Mathe FSR war leider nicht möglich, da Max als zweites Mitglied des FSR nicht für eine Unterschrift verfügbar war. Also die Frage an das Plenum: Ist hier ein FSR mit mindestens zwei Leuten anwesend und bereit, Julia eine Ersatzentsendung auszustellen? Lange passierte nichts. Letztendlich erklärten sich zwei Mitglieder des FSR FaRAO dazu bereit, eine weitere Stimme auszustellen, sodass das Plenum gegen 20.10 beginnen konnte. Endlich. Ein paar Minuten später kann dann auch Max.

Der Vorschlag der Tagesordnung wurde verändert angenommen, sodass zunächst die Protokolle des HHA behandelt wurden. Heraus gezogen wurde der Antrag der Theatergruppe „Compania Sincara“, der sich auf 500€ belief. Hier wurde viel diskutiert, gerade da ein Plenum zuvor bereits über einen anderen Antrag in ähnlicher Höhe solange geredet wurde, bis die Zielsumme deutlich kleiner ausfiel. Zum Schluss wurde hier im Unterschied zu letztem Mal der Summe zugestimmt. Dies wurde unter anderem damit begründet, dass neben den Töpfen des StuRa auch noch andere Geldgeber angefragt wurden. Die anderen Protokolle wurden ohne weitere Turbulenzen angenommen.
Weitere Anträge aus dem Bereich Finanzen verliefen ebenfalls unproblematisch.

Der Antrag aus dem Bereich Hochschulpolitik belief sich auf den Beitritt zur Finanzvereinbarung der KSS. Ein besonderer Punkt ist, dass es die Studierendenschaft jährlich 7000€ Mitgliedsbeitrag kostet. Im Gegenzug werden einem aber auch die Vorteile der Mitgliedschaft dargestellt. Diese sind unter anderem ein Mitwirken zum Geschehen auf Landesebene, was auch das in der KSS umstrittene Hochschulfreiheitsgesetz einschließt. (Mal sehen, wie viel uns diese 7000€ wirklich bringen…)

Danach gab es noch ein paar Wahlen. Es sind immer wieder Leute gegangen, sodass die Beschlussfähigkeit anzuzwiefeln war. Um den Ablauf aber nicht zu stören, gab es keinen Antrag auf eine erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Wahlen brachten nicht viele Veränderungen.

Zum Schluss gab es beim Punkt „Sonstiges“ noch eine Aussprache. Max und ich sprachen das nicht konforme Verhalten der HoPo Referenten an. Ein wochenlang nicht eingereichter Antrag, eine sehr spontane Einladung zum Treffen des Ausschusses und das nicht-einhalten von Abmachungen bezüglich der Treffzeiten. Man hat Meinungen und Erklärungen ausgetauscht und ist später friedliche wieder auseinander gegangen. Es mussten keine zivilen Opfer verzeichnet werden. Ende.

Liberaler Plenumsbericht vom 06.06.2017

„Wie jetzt – das war’s schon?“

LibPlen_06.06.2017

 

Nach der obligatorischen Begrüßung und dem Inforundlauf ging es recht schnell zur Sache.

Während des Inforundlaufs wird auf die psychosozialen Beratung des Studentenwerks und die Arbeit aufmerksam gemacht. Der HoPo-Ausschuss weist auf die Veranstaltung „Lernfabriken meutern” hin. Zudem sollen bald die Ergebnisse der Wahlen bekannt gegeben werden.

Weiterhin gibt es eine tragische Nachricht seitens der Sitzungsleitung. Julian Amankwaa, Referent für Antirassismus, ist bei einem Autounfall tödlich verunglückt. Auf Wunsch vieler Plenarmitglieder und Antrag der Sitzungsleiterin Natalie Peterek halten wir eine Schweigeminute zum Gedenken ab. Laut Tagesordnung sollte es nun zum Punkt der Neuwahl einer Referentin gehen. Aus Gründen der Pietät und der Ehrerbietung ggü. dem Toten wird nun jedoch ein Antrag auf Vertagung der Neuwahl des Referenten gestellt. Auch wenn wir politisch oft nicht einer Meinung waren, war Julian stets ein anständiger, freundlicher und offener Plenumskollege, der die Leipziger Hochschulpolitik mit Leidenschaft, Vision und Tatendrang aktiv mitgestaltet hat. Sein Tod trifft uns sehr. Daher ist es für uns das mindeste den Antrag der Geschäftsführung mitzutragen und den Tagesordnungspunkt auf ein nächstes Plenum zu vertagen. – Mit einer großen Mehrheit wurde dies auch angenommen.

Für die schon länger zu besetzenden Ausschüsse gibt es wieder die gewohnte Rarität der Kandidaten. Als Stellvertreter für den Landessprecher*innenRat der KSS (Konferenz Sächsischer Studierenden) hat sich Franz Hempel beworben und wurde auch mit klarer Mehrheit angenommen.
Als nächstes ging es an das Protokoll des HHA. Hier wurde ohne große Nachfragen alles im Block bestätigt. Auch unser Antrag, der dabei war, wurde nicht einmal gesondert betrachtet (Was 1 naice Sache vong Akzeptanz her!).
Danach geht es noch an eine Satzungsänderung der Satzung der Studierendenschaft. Die Wahl scheitert allerdings an einer mangelnden Beschlussfähigkeit.
Und schon war es nach nicht einmal zwei Stunden auch schon wieder vorbei.

Liberaler Plenumsbericht vom 09.05.2017

+++ Wie im schlechten Film | Der Untergang des SeaNaps Festivals (Kurzfilm) | Die Schlacht der Maschinen – Automatencafé? | Die Zivilklausel – Extended Directors Cut mit Bonusminuten +++

Liberaler Plenumsbericht von Julia Krebs

Zunächst fing es an wie immer. Eine kleine Inforunde, die Feststellung der Beschlussfähigkeit, die wieder vorhanden war, und die Tagesordnung wurde beschlossen.
Anschließend wurden wieder die verschiedenen Ausschüsse vorgestellt um vielleicht noch ein paar Plätze zu besetzen. Hier herrschten wieder die gewohnte Zurückhaltung. Es gab eine angenommene Bewerbung für den Posten im Verbundprojekt Lernpraxis im Transfer, ansonsten wurde nur noch im HoPo- Ausschuss etwas verändert. Marie, Max und meine Wenigkeit bewarben sich auf einen Platz und wurden prompt und ohne großes „Unter die Lupe nehmen“ mit einer Mehrheit gewählt. Warum dieses Mal eine Abstimmung im Block akzeptiert wurde und die Mehrheit für alle Kandidaten vorhanden war, ist mir schleierhaft. Aber jetzt sind wir drin und darum geht es.

Als nächstes ging es um das Thema Finanzen. Es wurden zunächst einige Protokolle bestätigt. Danach ging es an den ersten Diskussionspunkt. Es wurde das sogenannte SeaNaps Festival vorgestellt. Es ist ein Festival, was wohl zum Teil auch von Studierenden der Uni veranstaltet wird. Es ging in dem Antrag darum, dass sie gerne eine Förderung des StuRa hätten, jedoch wurde Aufgrund von scheinbarer Sparsamkeit viel Gegenrede geliefert. Argumente dafür waren unter anderem der Beitrag zur Kulturförderung und da es auch von Studenten getragen wird, wäre dies auch gut für die Uni. Allerdings wurde der Kosten-Nutzen-Faktor sehr stark analysiert und so wurde der Antrag vom Plenum mit 22/7/20 abgewiesen.
Hier zeigt sich wieder der Trend der Enthaltung zur Entscheidungsblockierung.
Nach dieser ersten Diskussion wurden Routinemäßig noch einige AG Berichte zur Kenntnis genommen.

Nun ging es zum nächsten Punkt. Das Automatencafé im Hörsaalgebäude. Diese Idee ist unter so ziemlich allen Anwesenden sehr beliebt. Allerdings warf der Antrag viele Fragen auf. Zum einen waren die Öffnungszeiten der Automaten ein großes Thema. Wenn diese parallel zum laufenden Mittagsgeschäft der Mensa und Cafeteria würden sie eine Konkurrenz darstellen und das Studentenwerk würde in seinen Einnahmen Rückgang verzeichnen müssen. So die Vermutung, da die Automaten von einem externen Anbieter gestellt werden würden. Dieser Punkt war dann das nächste große Thema. Da es nach Aussage der Antragsteller nicht viele Betreiber solcher Automatencafés gäbe, müsste man wohl mit dem alles zerstörenden Kapitalismusmonster namens Nescafé Gespräche führen.

Für einen Leipziger StuRa natürlich untragbar. Man kann doch nicht solchen Leuten ermöglichen, noch mehr Geld durch die Studierenden zu verdienen. Es wurde angeregt, doch auf kleinere und Lokale Unternehmen zurückzugreifen. Diese sind aber wohl aus dem Rennen, da diese so etwas nicht anbieten. Nach hitziger Debatte über den Kapitalismus kam man auf ein Grundproblem zurück. Bringen diese Atomanten auch denjenigen etwas, die nachts länger in der Bibliothek lernen und sind diese Automaten dann auch den Nachtaktiven zugänglich?
Wenn dies nicht der Fall ist, dann bildet Konsum auch noch eine Konkurrenz, da sich die Öffnungszeiten mit denen des HSG abends gleichen. Natürlich darf in der ganzen Debatte auch nicht die Umwelt vergessen werden. Becher bilden einen riesigen Müllberg und sind eine unnötige Verschwendung von Plastik. Dies konnte aber mit Pappbechern und Glasflaschen als Alternative schnell gelöst werden.
Schlussendlich hat man sich im Meinungsbild einigen und der Antrag wurde angenommen, sodass weitere Gespräche mit Uni und Anbietern möglich sind.

Nun kommen wir zum größten Thema des Abends: Eine Abstimmung über eine Umfrage zur Zivilklausel. Es gab eine Diskussion von 21:15 bis 23:06. Es gab heftige Schlagabtausche mit den üblichen Argumenten, die ich hier nicht nochmal Detailliert ausgeschlachtet werden müssen. Pazifismus. Freiheit der Wissenschaft. Das böse Militär, was sich nicht in zivile Sachen einmischen soll. Die guten Kooperationen in verschiedenen Bereichen, die sowohl Militär als auch Zivilisten betreffen. Es wurde viel vom eigentlichen Thema abgedriftet. Der Antrag bezog sich auf die Frage, ob es eine Urabstimmung unter allen Studierenden geben soll. Auch dazu gab es einige Argumente: geringe Wahlbeteiligung und die damit einhergehende mangelnde Repräsentativität. Das fehlende Wissen zur Materie und die vermutete Unentschlossenheit vieler Studierenden.
Es gab zahlreiche Änderungsanträge, sodass trotz energiespendender koffein- und alkoholhaltiger Getränke eine gewisse Verwirrung im Raum stand.
Schlussendlich wurde das Mammut unter den Anträgen an den gerade erst erweiterten HoPo- Ausschuss verwiesen, wo nun fleißig weiter beraten wird.

Da die Aufmerksamkeit zum Ende hin immer geringer wurde, gab es einen Antrag das Plenum um 00:30 enden zu lassen. Nach dem Punkt „Sonstiges“ wurde also die Sitzung geschlossen. ENDE

Papierlos, einfach und gerecht: BAföG-System reformieren!

Freier Campus setzt sich für die Schaffung eines elternunabhängigen und unbürokratischeren BAföG-Modells ein. Dieses soll abweichend vom jetzigen System ohne behördliches Ansehen der finanziellen Situation der Eltern und ohne komplizierte bürokratische Nachweispflichten in gleicher Höhe für alle Studierenden ausgezahlt werden.

Dies ermöglicht einen deutlich schnelleren, unbürokratischeren und für alle zugänglichen Antragsprozess. Die Finanzierung soll dabei in einem 2-Säulen-System erfolgen:

 

I. Elternunabhängiger Grundbetrag

Säule I beinhaltet dabei einen nicht rückzahlungspflichtigen Grundbetrag von 300 Euro, der jedem Studierenden zugutekommt. Zur Finanzierung sollen sämtliche staatlichen Leistungen und Vergünstigungen, die bisher den Eltern für ihre studierenden Kinder gewährt werden, sowie bisher schon nicht rückzahlungspflichtige BAföG-Zuschüsse entfallen. Im Gegenzug entfällt der Anspruch auf Ausbildungsunterhalt gegenüber den Eltern.

II. Ein zinsgünstiges und -stabiles Darlehen 

Die zweite Säule ist ein zinsgünstiges und -stabiles Darlehen von maximal 500 Euro im Monat. Dieses soll analog zum jetzigen Modell nach Studienende im Laufe des Erwerbslebens und unter Berücksichtigung der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vom jeweiligen BAföG-Empfänger zurückgezahlt werden.

Dein Job, dein Geld: Zuverdienstgrenzen streichen!

Freier Campus setzt sich für eine Streichung der derzeit bestehenden Zuverdienstgrenzen für BAföG-Empfänger ein. Jeder Studierende soll selbst frei entscheiden können, wieviel Geld er im Monat durch Arbeit zuverdienen kann und möchte.

Verwaltung 2.0: Für einen unkomplizierteren BAföG-Antrag

Der BAföG-Antragsprozess soll in Zukunft durch die Möglichkeit verschickbarer “Online only”-Formulare auch vollumfassend digital möglich sein. Dies schont die Umwelt und entbürokratisiert den Prozess der Antragstellung. Langfristiges Ziel muss hierbei die Schaffung einer schnelleren und papierlosen Verwaltung sein.

Liberaler Plenumsbericht vom 11.04.2017

+++ StuRa weiter auf strammen Linkskurs | Brandschutz verhindert Aushang von Zetteln im GWZ | Antideutscher Anarchofeminist wird neuer RGL-Referent | Mitteorientierte Studenten von aktiver Arbeit in HoPo-Ausschuss ausgeschlossen+++

 

Eine neue StuRa-Sitzung, ein neuer liberaler Plenumsbericht.

Mit einer starken liberalen Fraktion sowie gewohnt 15-minütiger Verpätung starten wir auch schon gleich in den Inforundlauf:

Den Anfang macht Chris aus dem Kulturausschuss mit einem Redebeitrag, dessen Inhalt wir hier leider aufgrund ausgesprochen unklarer Mikrofonakustik nicht wiedergeben können.

Weiterhin meldet sich die Referentin für Öffentlichkeitsarbeit Ulrike zu Wort und weist uns daraufhin, dass sich nach Monaten der Suche noch immer kein Freiwilliger für die Moderation des (weitestgehend nicht bekannten und wenig konsumierten) Stura-eigenen Radioformates StuRadio gefunden hat. (Herrje! Das hätte damals aber auch wirklich niemand vorhersehen können, oder? http://gph.is/1Y41ENg )

Der Sozialreferent Dominik Schwarz beklagt, dass sich bisher noch keine studentischen Eltern für den”Studentische Eltern e.V.” gefunden haben. (Oh, the irony!)

Mira (FSR Soziologie) fragt, inwiefern man die Stura-Werbung für Veranstaltungen u.Ä. am GWZ besser aufhängen könnte. Momentan verhindern wohl die Brandschutzverordnungen das weitere Aushängen von Zetteln. (Achja, der Brandschutz! Mittlerweile ein echter Klassiker unter den baulichen Fallstricken des deutschen Rechts. ^^)

Nachdem wir damit den Inforundlauf abgeschlossen, im Anschluss erfolgreich die Beschlussfähigkeit geprüft und das Protokoll des Haushaltsausschusses anerkannt haben schreiten wir nun zum Tagesordnungspunkt Wahlen.

Für das Referat für Lehramt kandidiert der amtierende Christoph Genzel (CDU, Lesben-und Schwulenunion, irgendein Kleingartenverein) und präsentiert (in gewohnt schleppendem Sprechtempo) seine Pläne für die Zukunft: Extracurriculare Angebote sollen verbessert,  Berufspraxis im Studium und die Politisierung der Hochschule gestärkt werden. Letzteres sei vor Allem in Anbetracht der baldigen Bundestagswahl und der großen Herausforderungen des Freistaates Sachsen eklatant wichtig. (Inwiefern er dabei als StuRa-Referent an der Uni Leipzig die großen Probleme der Landes-und Bundespolitik lösen will und was das alles mit dem Lehramtsstudium hat, erzählt er uns jedoch nicht…)

Weiterhin will er die Kooperation mit der Lehrergewerkschaft GEW und dem hardcore-linken “Verband kritischer LehrerInnen” auch in Zukunft weiter ausbauen, um die bestmögliche Indoktrination Situation für die Lehramtsstudenten an der Uni Leipzig sicherzustellen.

(Update: VORSICHT für zynismusempfindliche Leser: http://www.freier-campus.de/wp-content/uploads/Vorsicht_Ironie.jpg 😉 )

 

Auch das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik ist heute wieder Gegenstand des TOP Wahlen.

Für das Amt beworben hat sich Paul Haller (Soziologie), Soziologiestudent und ein linker Social Justice Warrior wie er im Bilderbuch steht: “schon länger politisch aktiv” (u.A. als leidenschaftlicher Facebookfollower unzähliger linksextremer Seiten wie “Antideutsche Aktion Leipzig” oder “Kritik&Praxis – radikale Linke Frankfurt”) und Verfechter eines “strikt anarchofeministischen Ansatzes”, in welchem er die Überwindung des Kapitalismus und das “Zerschmettern der patriarchalischen Machtstrukturen Deutschlands” fordert. Sein Ziel: “marginalisierte Randgruppen” durch mehr Zwangsquotierungen in den Fachschaften und die Einrichtung von verpflichtenden Safespaces “empowern”. (Yay, endlich wieder mehr Linksextremismus im Plenum! Wie haben wir es doch vermisst. </irony>”

(Update: VORSICHT für zynismusempfindliche Leser: http://www.freier-campus.de/wp-content/uploads/Vorsicht_Ironie.jpg 😉 )

Wir schreiten nun zum Wahlgang. Ergebnis: Beide Kandidaten (Genzel und Haller) wurden mit einer Mehrheit in ihre jeweiligen Ämtern hineingewählt. Gut, damit hätten wir das also abgehakt.

 

Schreiten wir nun zu den Wahlen für den Hochschulpolitischen (HoPo-) Ausschuss, dessen 7 studentische Plätze nach wie vor noch immer unbesetzt sind. Zeit zur Veränderung! Um den Ausschuss als Gremium der Studierendenschaft so bunt, vielfältig und produktiv wie die Studierendenschaft selbst zu gestalten, ist es unerlässlich, dass neben dem amtierenden HoPo-Referenten Paul Georgi (SDS.dieLINKE) auch noch andere, mitteorientiertere Stimmen aus dem Kreise der Leipziger Studenten gehört werden können.

Daher kandidieren auch heute wieder zwei Mitglieder aus unseren Reihen, genauer die überaus geschätzte Julia Krebs und meine Wenigkeit, sowie der stellvertretende Vorsitzende des RCDS Leipzig Matthias Bohlmann für den Ausschuss.

 

Nachdem wir uns und unsere Motivation kurz vorstellen mussten, kommt es nun so wie es wohl kommen musste: Lennart Michaelis (SDS.dieLinke) und Sozialreferent Dominik Schwarz spielen wieder ihr übliches linkes Suggestivfragenspiel, um unangenehmen Kandidaten den Weg in die Gremien durch Diffamierung und Selbstdarstellung so schwer wie möglich zu gestalten. Während Mattias Bohlmann vor Allem Fragen zur RCDS-Position bzgl. des Pflichtgenderns über sich ergehen lassen musste, nutzte Dominik Schwarz die Gunst der Stunde um seine altbekannte Lieblings-K.O.-Frage nach unserer Haltung zur Austrittsoption aus der verfassten Studierendenschaft gegen uns auszuspielen.

Doch auch wenn es denn Linken im Plenum auch im Jahr 2017 noch immer nicht gefällt: Wir stehen ehrlich zu unseren liberalen freiheitlichen Überzeugungen und finden: Jeder sollte frei und selbstbestimmt darüber entscheiden dürfen, in welchem Verein er Mitglied werden möchte und wo nicht. Das betrifft eben vor Allem auch die Mitgliedschaft in der verfassten Studierendenschaft. Während wir uns und unseren Vorstellungen treu geblieben sind, scheint in dieser Hinsicht bei einigen Teilen  RCDS ein Sinneswandel in Richtung Bevormundung stattgefunden zu haben. So gibt Matthias öffentlich zu Protokoll, dass er die Austrittsoption als solche “insgesamt eher kritisch” und überdenkenswert empfinde. (Es gibt eben doch nur ein wirklich liberales Original an den Hochschulen Leipzigs und das heißt nicht RCDS)

 

Angespornt von unserem klaren Widerspruch zur bevormundenden Beschlusslage des StuRa und unter dem Vorwand angeblich erforderlicher Ämterverschränkung kandidiert nun schließlich auch noch der Sozialreferent Dominik Schwarz höchstselbst.

Als wir schon zum Wahlgang schreiten wollten und sich trotz Rückfragen niemand gegen die standardmäßig offene Blockabstimmung ausgesprochen hatte, dringen einige verzweifelte Rufe nach (nun eig. ordnungswidriger) Trennung der Abstimmungen an die Sitzungsleitung.

Diese knickt schließlich ein. Ergebnis: Julia (Freier Campus), Maximilian Dichtl (Freier Campus) und Matthias (RCDS) mit 23/MH knapp nicht gewählt, Dominik Schwarz mit 36/3/12 in sein x-tes Amt gewählt. Gratulation, liebes Plenum, für ein wieder einmal sehr eindrückliches Bildnis von Vielfalt und Toleranz! (Update: VORSICHT für zynismusempfindliche Leser: http://www.freier-campus.de/wp-content/uploads/Vorsicht_Ironie.jpg 😉 )

Schade, aber wir bleiben optimistisch! 😉

 

Und deswegen versuchen wir es auch gleich noch einmal in der studentischen Strukturkommission! ^^

Kandidierende auf die Kommission sind:

  • Lucas Schopphoven (Jura, RCDS), der die Chancen und Möglichkeiten einer Demokratisierung des StuRa ausloten möchte (eine Idee, die wir . 😉 )
  • Franz Hempel, aus nicht näher definierten Gründen
  • Maximilian Dichtl (Freier Campus). Die Frage nach dem Warum haben wir auf dieser Seite schon mehrfach erklärt. Sei es die eklatante Studentenferne und undemokratische Indirektheit des Plenums, der grassierende Personalmangel oder der ideologisch motivierte Ausschluss von unbequemen mitmachwilligen Studenten: Es gibt noch viel Reformbedarf für die Leipziger Studierendenschaft. Wir müssen endlich den #SprungIns21teJahrhundert wagen!

Ende vom Lied: Schopphoven (MH/0/12) und Hempel (MH/0/10) gewählt. Max (19/17/20) abgelehnt. Das Plenum wählt also offenbar lieber links und konservativ als freiheitlich. Bildet sich hier etwa eine #SchwarzTiefroteKoalition? #StuRaIsBroken

(Update: VORSICHT für zynismusempfindliche Leser: http://www.freier-campus.de/wp-content/uploads/Vorsicht_Ironie.jpg 😉 )

 

Im Anschluss haben wir noch 2 Damen (Lisa und Isabella) in die Sitzungleitung gewählt, wobei erstere bereits ein paar Tage später aufgrund überraschenden Zeitmangels per E-Mail zurückgetreten ist. #KürzesteAmtszeitEver Die LISTE wäre stolz! 😉

(Update: VORSICHT für zynismusempfindliche Leser: http://www.freier-campus.de/wp-content/uploads/Vorsicht_Ironie.jpg 😉 )

 

Nach der Pause stellt der Sportreferent Fabius Frantz den GO-Antrag 5 auf Wiederbehandlung der Wahldebatte um den HoPo-Ausschuss.

Er findet es unmöglich, dass das Plenum den liberalen und konservativen Kandidierenden -nachdem sie eigentlich schon durch die Mehrheit gewählt wurden- ihre Plätze ordnungswidrig entzieht und somit weiterhin 6/7 Plätzen im Ausschuss aufgrund ideologischer Borniertheit unbesetzt verbleiben müssen. Er bricht eine Lanze für die Pluralität im HoPo-Ausschuss und erklärt, dass eben auch konservative und liberale Studenten zum Bild der Leipziger Studierendenschaft dazugehören. Debatte lebt eben auch von unterschiedlichen Standpunkten und es steht dem Plenum schlecht zu Gesicht, diese Chance auf wirkliche Vielfalt zu verkennen.

Das Plenum indes zeigt ihm sehr deutlich, was es von seiner Meinung hält: Mit einer klaren Mehrheit lehnt es seinen Geschäftsordnugsantrag ab.

 

Nach kurzen weiteren Debatten über die Finanzplanung des Campusfests (die wir Euch hier leider aufgrund Öffentlichkeitsausschluss nicht präsentieren können) endet die Sitzung damit um 22:53 Uhr.

Liberaler Plenumsbericht vom 07.03.2017

+++ Ideologische Grabenkämpfe zum “Bildungsprotest” des HoPo-Referenten | Stellen in Ausschüssen verbleiben weiterhin unbesetzt | Debatte um die Quotierung der Sitzungsleitung flammt erneut auf +++

 

Liberaler Plenumsbericht von Julia Krebs

Die heutige Sitzung startet mit gewohnter Verspätung im altbekannten Felix-Klein-Hörsaal. Nachdem jetzt alle eingetroffen sind, kommen wir auch schon zum Inforundlauf:

Den Anfang macht der StuRa-Vetreter im Studentenwerk. Er legt einige Pläne dar, mit denen das Studentenwerk (StuWe) den Studenten vor Ort das Leben etwas leichter gestalten möchte. So soll zum einen der Auftritt des StuWe in den sozialen Meiden deutlich verstärkt werden, da es in der letzten Zeit wohl große Defizite in Sachen Öffentlichkeitsarbeit gab. Unter anderem die Uni wird für die verzögerte Weitergabe von Informationen an die Studenten verantwortlich gemacht. Die Kommunikation soll nun direkter geschehen, über Facebook, Twitter und evtl. andere Netzwerke.
Außerdem soll das Bezahlsystem in der Mensa um ein Lastschriftverfahren, wie es in anderen Unis bereits vertreten ist, ergänzt werden. Dies würde dafür sorgen, dass immer genügend Guthaben auf der Karte ist. Der Datenschutz bei diesem Verfahren sei komplett unproblematisch, da keine Bankdaten o.ä. auf der Karte gespeichert werden sollen.

Nun ergreift der Referent für Mobilität noch das Wort, um (zum gefühlt tausendsten Mal) auf das Auslaufen des Vertrags mit TeilAuto aufmerksam zu machen. Es werde an einer Erneuerung dieses Vertrages ggf. zu neuen Tarifen gearbeitet.

Außerdem gab es noch weitere Information von Sebastian zum Kollektiv Festival. Es gibt die Idee, ein kleines Amphitheater auf die Beine zu stellen. Dafür benötigt man jedoch Menschen, die sich in einer AG zusammenfinden, um weiteres zu besprechen.

Das Ökologie-Referat regt an, bald wieder eine Beflanzungsinitiative auf dem Campus zu starten. Wer Lust hat, kann mitmachen.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und Annahme der letzten Sitzungsprotokolle gelangen wir nun zum Tagesordnungspunkt Wahlen.

Zuerst wird Sebastian Adam als Geschäftsführung im Amt bestätigt. Die Referate für Finanzen, Hochschulpolitik und Öffentlichkeitsarbeit werden ebenfalls mit großer Mehrheit gewählt. Lisa Basse, Matthis Albers und Maxi Berger nehmen die Wahlen alle an. Nicht gewählt wird Ugur Karabey, der sich auf das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik bewarb. In die Nicht-Wahl hineingespielt hat wahrscheinlich auch, dass er eine Frage zum Themenkomplex “FLIT” nicht beantworten konnte, da er nicht wusste, was sich hinter Abkürzung verbirgt. Die Fragen dürfen ja nicht erklärt werden. Ob das ausschlaggebend für die Nicht-Wahl war, ist unklar. Es wird noch mal erläutert, dass es sich bei dieser Abkürzung um Frauen, Lesben, Inter- und Transsexuelle Menschen handelt. Ich selbst habe diese Abkürzung (als doppelt “Betroffene”) jedoch auch noch nie zuvor gehört…
Als daraufhin Gelächter im Plenum ausbricht, bittet der Sozialreferent Dominik Schwarz um Ruhe, vor allem auch aus Respekt vor dem (abgelehnten) Kandidaten.

Wir kommen nun zu den Wahlen der verschiedenen Ausschüsse, da der Bewerber für das letzte Referat nicht anwesend ist.
Der Enthusiasmus bei den Wahlen hält sich ebenso wie die Bereitschaft, sich wählen zu lassen in Grenzen. Viele Plätze in den Ausschüssen verbleiben weiterhin unbesetzt, unter anderem alle 7(!) Plätze der Hochschulpolitik.
Vor der Pause wird nun noch einmal die Änderung der Tagesordnung diskutiert. Dominik will die Änderung der Sozialordnung direkt nach der Pause abstimmen, bevor, so seine Befürchtung, “die ersten anfangen zu gehen und wir nicht mehr beschlussfähig sind”. Dieser Antrag wurde angenommen.

PAUSE

Jetzt geht es an den Antrag auf Änderung der Sozialordnung, der beinhaltet, dass auch studentische Eltern, bei denen das Kind nicht aufwächst, eine Unterstützung erhalten sollen, da auch sie eine Mehrbelastung zu tragen haben. Dieser Antrag wurde ohne nennenswerte Diskussion mit breiter Mehrheit angenommen.

Jetzt werden rein formell die HHA.Protokolle bestätigt. Geht recht schnell.

Dazwischen kommt plötzlich noch ein unplanmäßiger Antrag auf die Änderung der Quotenregelung. Dieser bezieht sich auf die Sitzungsleitung, in der eigentlich zwei Plätze exklusiv für Mitglieder aus dem Personenkreis der “FLIT” reserviert sind. Problematisch erscheint den Antragstellern nun, dass wohl 3 Plätze neu Besetzt werden sollten, von denen aber bereits zwei an weiße Hetero-cis-Männer vergeben sind (Herr je, wie schlimm…). Den Antragstellern erscheint es unmöglich, dass noch ein weiterer Mann dieser Runde Gesellschaft leistet. Riesige Diskussion. Viel Sturheit und Linksideologie. Aber auch ein klein wenig Genervtheit, nicht nur aus der liberalen Ecke.
Letztendlich wurde der Antrag auf Änderung abgelehnt und die freie Stelle muss weiter frei bleiben. (Tsss…)

Noch langsamer geht wenig überraschend die Diskussion über den Antrag zur Beteiligung am Bildungsprotest voran. In diesem geht es, wie der Name bereits verdeutlicht, um einen Protest verschiedener (vornehmlich linker) Verbände gegen das aktuelle, als exklusiv und “klassistisch” empfundene “neoliberale” Bildungswesen in Deutschland. Es geht in der Debatte hin und her und ein großer Punkt waren und sind die Probleme des Ziel- und Planungsverständnisses. Im Antrag selbst und auch in der Besprechung kommen keine konkreten Ziele des Protests heraus, die ein “Wir sind dagegen, weil wir verdammt nochmal dagegen sind!!11!” übersteigen. Ein Wortbeitrag, der viel Zustimmung erhielt, beinhaltete, dass man damit ja „die Katze im Sack kaufen“ würde. Die Ziele werden nun nocheinmal vom HoPo-Referenten (SDS.dieLINKE) dargestellt, allerdings waren es recht allgemeine Sachen und sehr viele Ziele (chronische neoliberale Unterfinanzierung, “klassistische” Ausgrenzung und mangelnde Fairness, überhaupt die böse kapitalistische Klassengesellschaft und andere linke Kritik am Bildungssystem…). Später wird noch angeregt, dass dieser Antrag vor dem Ausschuss für Hochschulpolitik vorgestellt werden sollte, bevor er ins Plenum geht. Dies wird allerdings abgelehnt (hätte aber m.M.n. Sinn ergeben). Nach großem Hin und Her soll nun ein erneuter Vortrag des Anliegens geschehen. Am besten mit klareren Zielen des Ganze.

Damit endet die heutige Sitzung um spät nach Mitternacht. Gute Nacht und bis zum nächsten Plenumsbericht. Eure Julia.

Liberaler Plenumsbericht vom 07.02.2016

+++ StuRa straft WiWi- und TV-Elferrat wegen “Sexismus und Rassismus” ab | Erstitüten ab kommendem Jahr voller, reichhaltiger und günstiger | Causa Baberowski bricht sich auch im Leipziger StuRa Bahn+++

LibPlen_07.02.2017

 

Eine neue StuRa-Sitzung, ein neuer liberaler Plenumsbericht.

Nach gewohnter Verpätung des Sitzungsbeginns starten wir auch schon gleich in den Inforundlauf:

Gleich zu Beginn meldet sich ein junglinker Student mit einer Aufforderung an alle Fachschaftsräte zu Wort: Die FSRä sollen sich gefälligst alle mit linksextremen AStA Bremen solidarisieren, welcher zurzeit gegen eine vom Landgericht Köln erlassene einstweilige Verfügung  klagt. Anlass des Kölner Urteils war eine Klage des renommierten Berliner Geschichtsprofessors Jörg Baberowski gegen den AStA wegen übler Nachrede. Der AStA hatte Baberowski auf Flugblättern öffentlich  als “rechtsextremen Ideologen” und “geistigen Brandstifter” diffamiert und zum gewaltsamen Protest gegen ihn aufgerufen. (siehe hierzu auch: http://cicero.de/salon/bremer-studenten-kontra-debattenkultur-redefreiheit-nur-fuer-gleichgesinnte- )

Für uns Liberale ist ein solcher Gebrauch von Einschüchterung und Zensur mitnichten Zeichen einer demokratischen Debattenkultur, sondern ganz im Gegenteil Sargnagel für jede konstruktive politische Auseinandersetzung. Daher sprechen wir uns klar gegen eine Solidarisierung mit jenen zweifelhaft rufmordenden Ideologen im AStA Bremen aus!

Nachdem wir im Anschluss erfolgreich die Beschlussfähigkeit geprüft, das Protokoll des Haushaltsausschusses anerkannt und den Tagesordnungspunkt Wahlen abgehandelt haben, gelangen wir nun zu einem längeren Tagesordnungspunkt zum Thema Kooperation mit dem halleschen Verein Kulturfalter e.V. in puncto Erstitüten. Der Antrag sähe Folgendes vor:

  • Der Kulturfalter e.V. kümmert sich um Sponsoren und das Befüllen der Beutel mit Erstimaterialien (Mehl, Kugelschreiber, Kondome, etc.) . Hierbei ist es dem StuRa und jedem FSR weiterhin vollumfänglich möglich selbst Goodies und Werbematerial beizusteuern.
  • Eine Entlastung des StuRa-Etats um ganze 4.000€ durch Wegfall von eigenen Ausgaben.

Was auf den ersten Blick ziemlich logisch und einleuchtend klingt, ist für den geneigten linken Plenumsideologen ein rotes Tuch.

“Damit unterstützen wir doch nur die ganzen Hardcore-raubtierkapitalistischen Ausbeuter*_Innen der Werbeindustrie!1!! Und der ganze Werbemüll erst!! Student*_Innen sind einfach zu dämlich und zu unreif, um als mündige Bürger selbst über ihr Leben zu entscheiden. Der StuRa muss hier klar bevormundend einschreiten!!” (sinngemäße Äußerung des SDS und von Christian Kleindienst)

Dem gegenüber positionierte sich das Referat für Öffentlichkeit (RÖF) und wir von Freier Campus.

Wir finden: Erstibeutel sind wichtiger Bestandteil universitärer Willkommenskultur. Sie signalisieren Erstis, dass sie in jeder Hinsicht herzlich in unserer studentischen Mitte aufgenommen und akzeptiert sind. Wenn sich eine vergrößerte Reichweite dieses Angebotes mit einer deutlichen Reduktion der anfallenden Kosten verbinden lässt, ist eine solche Kooperation vor Allem auch aus liberaler Perspektive nur wünschenswert. :)

Mit einem knappen Votum wird der Antrag schließlich gegen den Widerstand der Linken angenommen.

Kommen wir nun zum wichtigsten Teil des heutigen Abends: einem erneuten Antrag auf Einstampfung der Förderung des Leipziger Studentenfaschings. Die Begründung ist die alte Leier: Der Leipziger Studentenfasching und seine Teilverbände ist zutiefst rassistisch und sexistisch und gehört deshalb abgeschafft. Insbesondere der WiWi-Elferrat und der TV-Elferrat gehören besonders hart bestraft und jeglicher Finazierungsgrundlage enthoben.

Grundtenor: Wenn Einzelne Fehler machen, müssen Alle dafür bluten. Astreine Sippenhaftlogik also!

Die Vertreter des Leipziger Studentenfaschings und der einzelnen Elferräte (hierbei vor Allem vom Medi-Fasching und den BioPharms)  widersprechen dem vehement. Gegen die einzelnen grenzüberschreitenden Verbände wurde eine Verwarnung seitens des Dachverbandes ausgesprochen, es wurden auf Wunsch des Plenums Awareness-Polizisten eingestellt und Hinweise gegen Sexismus und Rassismus auf den Werbematerialien angebracht. Es wurden also alle Auflagen des letzten Kompromisses mit dem StuRa eingehalten. Dem Dachverband jetzt vorzuwerfen sich nicht gekümmert zu haben, ist also schlichtweg falsch! Weiterhin wäre der Ausschluss jeglicher ideeller Kooperation mit den FSRä auch für die Gremien der Studierendenschaft unschön. Viele der naturwissenschaftlichen FSRä arbeiten eng mit ihren jeweiligen Elferräten bei Erstiveranstaltungen zusammen. Dies wäre in Zukunft alles durch die im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen gefährdet.

Johannes Tunger, Poßner und C. Kleindienst indes gerieren sich als die Meinungsautoritäten schlechthin, die allein im Besitz der einzig wahren Deutungshoheit in Bezug auf Rassismus und Sexismus seien.

Wir positionieren uns in der Debatte sowohl auf Twitter als auch mit Redebeiträgen wiederholt für die Freiheit der Elferräte, für die Kostümfreiheit jedes einzelnen Studierenden und gegen die ideologische Bevormundung durch das Plenum.

Nach längerer Diskussion und sich immer wieder wiederholenden Argumenten kommen wir nun zur Abstimmung über einen  Änderungsantrag. Dieser sieht als Kompromissvorschlag vor, dass die negativ aufgefallenen Elferräte der WiWis und der Veterinärmediziner (TV) von zukünftiger Förderung durch den StuRa ausgeschlossen werden, die Zusammenarbeit mit dem Dachverband Studentischer Fasching e.V. aber weiterhin aufrechterhalten wird. Dieser wird schlussendlich dann auch angenommen.

Unterm Strich also kein optimales, aber doch punktuell akzeptables Verhandlungsergebnis.

Damit endet die Sitzung heute kurz nach halb 1 Uhr morgens.

 

 

 

 

Liberaler Plenumsbericht vom 24.01.2017

+++ Felix Ramberg verlässt nach 7 Jahren die studentische Selbstverwaltung | StuRa-Geschäftsführung endlich komplett | BPoC-Hochschulkonferenz gecancelt | StuRa spricht sich gegen Zweitwohnungssteuer für Studierende aus +++

LibPlen_24.01.2017

 

Und wieder grüßt das Murmeltier.

Ohne allzu große Verzögerung beginnt die Sitzung mit dem obligatorischen Inforundlauf. Senatorin Johanna Nold erinnert an die Rektorwahl am 31.1., sowie an die öffentliche Vorstellung am 28.1. Dominik Schwarz, Referent für Soziales verkündet, dass „Students at Work“ noch nicht so ideal läuft. Daher möchte er einen passenden Ansprechpartner beim DGB finden, was bisher jedoch erfolglos verlief.
Weiterhin ist eine Pressemitteilung bezüglich der Zweitwohnsitzsteuer, welche ab 1.1.2017 auch Studierende betrifft, in Arbeit. Da die Steuer eine deutliche finanzielle Belastung darstellt, möchte man in Erfahrung bringen, was die Stadt dazu sagt. We like!
Senator Carl Bauer erklärt, dass es wichtig ist, Fragen an die Rekorats-Kandidierenden zu stellen und das ganze auch zu verfolgen. Er fügt hinzu, dass die Wahl ohnehin „nicht demokratisch“ sei, weil beide eine „neoliberale Hochschulreform“ umsetzen wollen. Natürlich. Wenn keine Sozialisten antreten, ist es halt keine demokratische Wahl – ok.
Felix Ramberg, noch StuRa Finanzmensch teilte nochmal allen mit, das er zum Monatsende raus ist und das Kassenprüfer gesucht werden. Außerdem sei die Rektorenwahl doch gar nicht so undemokratisch.

Der Inforundlauf ist beendet, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt und die Tagesordnung abgesegnet.

Nun wird wieder das alte Lied der Wahlen angestimmt. Felix Ramberg gibt noch schnell bekannt, warum er in der Sitzungsleitung ist (er wurde um Unterstützung gebeten) und dann geht es auch schon zum ersten Posten, der Geschäftsführung. Sebastian Adam will noch bis zum 31.3. weitermachen, zumindest wenn er dabei Unterstützung erhält – die Zustimmung bekommt er einstimmig.
Nun geht es zum regulären Personalkarussell. Zuerst bewirbt sich Nina, die kein Mitglied in einer Burschenschaft ist (wer hätt’s gedacht). Über die Arbeit ihrer Vorgänger kann sie nicht viel sagen, sieht jedoch Chancen im persönlichen Wachstum. Zudem möchte sie sich intensiv in das Campusfest reinhängen. Auf die Frage, ob sie bereits im Umgang mit Menschen geschult ist, führt sie Kompetenz in Kinderbetreuung an – für den Umgang innerhalb des StuRa sicherlich nicht ganz verkehrt.

Die zweite Bewerberin Natalie Peterek, gehört bereits zum Establishment. Mitglied im FSR Jura, bei den Jusos und der SPD – also mit dem „richtigen“ Parteibuch ausgestattet. Sollte sie gewählt werden, möchte sie aus dem Ausschuss Hochschulpolitik austreten, weil dies sonst problematisch sei. Natalie kritisierte Rene Engelhorn, dessen Kommunikation zu einigen Problemen geführt hat, er aber viele gute Impulse gesetzt hat. Zudem bemängelte sie die seltene Präsens des Referates für ausländische Studierende, da eine gemeinsame Arbeit unter diesen Voraussetzungen schwierig sei.

Auf den Posten des Hochschulpolitik Referenten bewarb sich Paul Georgi, Jurastudent, Sachse, Mitglied in der SDS Hochschulgruppe und im Arbeiter-Samariter Bund. Besondere Relevanz hat für ihn die Zivilklausel und Legida, bzw. No-Legida. Paul möchte wegen der hohen Arbeitsbelastung nicht noch zusätzlich in die Festivalausschüsse.

Für das Referat FSR Kommunikation geht der ehemalige Geschäftsführer Johannes Tunger ins Rennen. Für ihn ist das Referat gerade im Hinblick auf das Campusfest wichtig. Der StuRa sei zudem ein „bürokratisches Monster“, das oft nur alle verwirrt. *Grüne Karte heb

Keine Kandidierenden finden sich anschließend für den Ausschuss HoPo, den Wahlausschuss, den Campusfest Ausschuss, den Kollektiv Ausschuss, den Studentischen Beirat Verbundprojekt Lehrpraxis im Transfer, die LSP Kommission und den Landessprecher*innenRat der KSS. Für Zentrum Lehrerbildung und Schulforschung wird Madlen, Lehramt Bio Gymnasium, entsendet.

Felix Ramberg verlässt nun die Sitzungsleitung und Frieda übernimmt.

Für das Campusfest und das Kollektivfestival werden jeweils die Mitarbeiter bestätigt. Der Antrag des Referates für Antirassismus bezüglich der Durchführung der 1. BpoC Hochschulkonferenz wird angenommen.

Überraschend früh folgte nun die Pause, was uns hoffnungsvoll im Hinblick auf ein frühes Ende des Plenums, machte.

Nach der Pause wurden die Wahlergebnisse bekannt gegeben: Paul wurde mit 98 Ja- Stimmen zum neuen HoPo Referent gewählt, Johannes mit 112 Ja- Stimmen zum Referenten für FSR Kommunikation, Natalie mit 110 und Nina mit 86 Ja- Stimmen in die Geschäftsführung.

Es ging weiter mit dem Ressort Finanzen. Die Biotechnologische Studenteninitiative (btS) stellte einen Antrag auf AG Status. Ziel der Gruppe ist es, Fachstudierende mit der Forschung zu vernetzen. Carl meldet sich auch sofort zu Wort und teilt allen mit, dass er bei Biotech an genetisch veränderte Lebensmittel denkt und die Initiative daher nur wenig unterstützenswert sei. Antragstellerin Anna antwortet, Biotech ist ein sehr weiter Begriff, die Firma Bayer ist jedoch Kooperationspartner. Carl bezieht daraufhin gleich Position und möchte sich gegen den Antrag aussprechen, auch weil diese Firmen „enorme Kohle“ machen und „üble Verbrecher“ will er auch nicht an der Uni haben. Madlen vom FSR Biopharm verteidigt die initiative und verweist auf die Interessen der Studierenden. Gerade aus beruflicher Perspektive sei die AG durchaus eine Bereicherung, sie kann die Einwände vo Carl aber auch nachvollziehen. Anna ergänzt, man sollte zumindest die Möglichkeit haben die Dinge kennenzulernen. Ablehnung im Vorfeld sei „dämlich“, zumal die Unternehmen im Biotech Bereich unterschiedliche Forschungsrichtungen verfolgen. Die Kooperation wäre auch nicht zuletzt wegen der hohen Abbruchquote der Studierenden wichtig.
Carl verteidigt sich, ihm ist das Spannungsfeld bewusst,eine enge Kooperation mit der Wirtschaft ist jedoch problematisch. „Die Unternehmen wollen hier kostenlos Räume, haben aber eigentlich genug Geld zur verfügung“, „Ihr verkauft euch da unter Wert“ wirft er der AG vor.
Lucas Schopphoven (RCDS) vom FSR Jura hält dagegen: Carls Begründung sei kein vernünftiger Ablehnungsgrund. Mit dem AG Status soll Studierenden geholfen werden. Der „Weltverbesserungskampf soll nicht auf dem Rücken der Studenten ausgetragen werden“. Anna fügt noch an, es soll primär darum gehen, die Studierenden zu unterstützen. Der AG Antrag wird schließlich angenommen.

Als nächstes folgte ein Strukturantrag mit dem schönen Titel „StuRa – was läuft hier eigentlich?“ Ziel ist es eine Evaluation aus verschiedenen Berichten, die mittels Kommission ausgewertet werden sollen. Was anschließen folgte war ein Gewirr aus Änderungsanträgen. Carl plädierte darauf, dass die Ergebnisse der Befragungen hochschulöffentlich bekannt gegeben werden. Zudem soll der Fragebogen vom Plenum bestätigt werden. Dies wurde abgelehnt.

Lucas Schopphoven (RCDS) brachte den Änderungsantrag ein, dass in der Kommission statt vier „Plenumsmitglieder“, vier „Student_Innen“ sitzen sollen, wurde abgelehnt. Zusätzlich solle die Möglichkeit zur Direktwahl eines Teils der StuRa- Mitglieder bestehen.
Der ursprüngliche Antrag wurde schließlich samt nicht abgelehnter Änderungsanträge angenommen.

Der nächste Strukturantrag betraf die Bestätigung der Kommission für „Studentische Beauftragung“. Ein Änderungsantrag von Sebastian sollte Johannes Tunger und Johanna Nold als zu entsendende Personen zusätzlich bestimmen – wurde angenommen.

Zu guter Letzt folgte noch ein Antrag u.a. von Felix Ramberg, von dem wir zunächst dachten, er wäre ernst gemeint. Dieser sah vor, die Uni Leipzig in ihren bis 1991 bestehenden DDR-Titel „Karl-Marx-Universität“ zurückzubenennen. Diverse Änderungsanträge, wie etwas der Abriss des Paulinums, das Gendern des Namens „Karl-Marx“ in „Karl*a-Marx“, die Einrichtung eines Zentralkomitees des Politbüros, sowie die Pflicht zum Tragen eines roten Halstuches bei der Immatrikualtionsfeier, sollten den Antrag noch spezifizieren.
Danach folgte noch der Streit, in welchen Ausschuss der Antrag verwiesen werden solle. Doch bevor die Situation eskalieren konnte, zog Felix Ramberg den Antrag zurück.
Im Anschluss hielt er nach seiner mittlerweile siebenjährigen Zeit in der Studentischen Selbstverwaltung eine kurze Rede. Hängengeblieben ist vor allem sein Plädoyer für politische Pluralität im Plenum: Man solle auch mal auf die LHG und den RCDS hören. Auch wenn wir nicht immer einer Meinung waren, danken wir Felix für sein Engagement und sind gespannt, ob sich sein Wunsch in Zukunft auch erfüllt. :)

Trotz aller politischen Differenzen wünschen wir ihm noch viel Erfolg bei seinem weiteren persönlichen und beruflichen Werdegang!

Liberaler Plenumsbericht 10.01.2017

+++ Kommission für studentische Beauftragtenstelle weiterhin unbesetzt | StuRa lehnt einzigen Bewerber ab | Rechtskostenschutz für Gerichtsverfahren des FSR Chemie gegen die Deutsche Bahn AG bewilligt +++

LibPlen_10.01.2017

Eine neue StuRa-Sitzung, ein neuer liberaler Plenumsbericht. Die heutige Sitzung startet mit üblicher Verspätung im altbekannten Felix-Klein-Hörsaal. Der Inforundlauf bringt keine neuen Informationen mit sich und die Tagesordnung ist äußerst übersichtlich. Es verspricht also ein kurzer Abend zu werden.
Wiederholt finden sich keine Bewerber für die Ämter in den Gremien HoPo-Ausschuss, Wahlausschuss der Studierenden, Campusfest-Ausschuss, KOLLEKTIV-Ausschuss, den Landessprecher*innenrat der KSS usw.
Einzige beiden Ausnahmen: die Kommission Studentische Beauftragung und der studentische Beirat für die Laboruni.

Für die Kommission Studentische Beauftragung kandidiert natürlich niemand Anderes als der Verfasser dieser Zeilen. Als Liberale konnten wir es uns nicht nehmen lassen, uns für die Kommission eines so wichtigen Amtes, wie eben das der studentischen Beauftragung zu bewerben.
Vor allem auch, weil uns dieses Amt schon seit mittlerweile fast einem Jahr ein wichtiges Herzensanliegen ist.
(Hier könnt ihr sehen, wieviele Stunden möglicher effektiver Arbeitszeit einer solchen Stelle durch sture Blockadehaltung des Plenums schon verhindert wurden: http://www.freier-campus.de/beauftragung-fur-studentische-angelegenheiten/ )

Statt solch ein wichtiges Gremium wie die Kommission jedoch zu füllen, werden interessierten Kandidierenden Steine in den Weg gelegt. Es hat den Anschein, als wollte dieses Plenum erst gar nicht versuchen, in einem unabhängigen Prozess von Ausschussarbeit positive Argumente oder gar eine Empfehlung für eine mögliche Ausschreibung zu hören. Stattdessen verschließt sich der StuRa nach erneutem Hochkochen der Diskussion (siehe auch Plenumsbericht von 13.12.16: http://www.freier-campus.de/libplen-13-12-2016-2/ ) einer Besetzung des Ausschusses und verhindert damit aufgrund ideologischer Bockigkeit aktiv die demokratische Mitwirkung seiner Mitglieder.
Der StuRa, ein buntes, parlamentarisches Mitmachgremium? Fehlanzeige!

Nachdem unsere Kandidatur also mit einem klaren Votum von 2/5/MH abgeschmettert wurde, kommen wir
nun zu den Wahlen des student. Beirates für die Laboruni. Nach längerem Überlegen meldet sich Ina Hermes, die dann auch letztlich auch gewählt wird. Herzlichen Glückwunsch von unserer Seite! :)

Kommen wir nun zu einem Eilantrag des FSR Chemie.
Der FSR beantragt Rechtskostenübernahme für ein eventuelles juristisches Vorgehen gegen die Deutsche Bahn AG. Streitpunkt ist das wenig nachsichtige Verhalten eines DB-Fahrkartenkontrolleurs, welches aufgrund nachlässiger Ticketorganisation des FSR in einer Strafzahlung à 60€ für 5 Personen mündete.
Ein unfairer Willkürakt findet der FSR und will Klage gegen die DB erheben. Der StuRa unterstützt die Chemiker in diesem Vorhaben und beschließt mit einem Votum von MH/0/2 die möglichen Rechtskosten vollumfänglich zu übernehmen.

Weiterhin behandeln wir jetzt noch die ausstehende Diskussion über die Annahme der AG-Anträge. Mit einem klaren Votum und ohne jede Gegenrede wurden alle Anträge der an der Uni wirkenden studentischen AGn angenommen.
Damit endet die heutige Sitzung auch schon. Bis zum nächsten liberalen Plenumsbericht! :)

Liberaler Plenumsbericht vom 20.12.2016

+++ StuRa-Sonderplenum | Konzept des KOLLEKTIV-Festivals steht +++

LibPlen_20.12.2016

Liberaler Plenumsbericht vom 20.12.2016
von Maximilian Dichtl

Eine neue StuRa-Sitzung, ein neuer Plenumsbericht. Die heutige Sitzung startet mit üblicher Verzögerung in Seminarraum 112 des Neuen Seminargebäudes. Der Inforunlauf bringt keine neuen Informationen mit sich und das Plenum verfehlt mit einer Anwesenheitsquote von 27/86 eindeutig die Beschlussfähigkeit. Es ist aber, da es sein Sonderplenum ist, in der Lage über den einzigen nicht behandelten Tagesordnungspunkt der letzten Sitzung zu beschließen: Annahme des Konzepts des KOLLEKTIV-Festivals.

Es liegt uns ein mehrere Seiten umfassendes Ideenkonzept vor, das insgesamt zwar viele mögliche (teuere und/oder idelogisch motivierte )Gestaltungsimpulse vorstellt, aber keine konkreten Planungsziele formuliert. Auf mehrere Nachfragen hin wurde bestätigt, dass das Ideengerüst für das Festival in der Tat noch nicht steht, dafür aber viele “coole” Ideen für politische Veranstaltungen auf StuRa-Linie habe (u.A. eine gegen diffuse, nicht näher benannte Feindfiguren gerichtete Demo und ein Weltrekordversuch in was auch immer).
Das Plenum selbst wird überdies kein direktes Hoheitsrecht über die Art der Veranstaltungen haben, da alle Entscheidungen in einem mehr oder weniger transparent tagenden, über dem Plenum schwebenden Ausschuss beraten und beschlossen werden. Bei einem Stimmergebnis von MH/0/3 wird das Konzeptbuch vom Plenum angenommen. Nachdem wir das also schnell geklärt hatten, vernehmen wir die traurige Kunde, dass der erst vor ein paar Monaten frisch gewählte Referent für FSR-Kommunikation Jonas Peters (Freier Campus), ebenso wie der Referent für Hochschulpolitik Lasse Emcken (Jusos) beide die Universität Leipzig und damit ihre Amtspositionen in der verfassten Studierendenschaft verlassen. Jonas wird nach Berlin zu einem Promotionsstudium in Molekularmedizin zurückkehren. Wir wünschen ihm alles Gute bei seinem weiteren politischen und wissenschaftlichen Werdegang und freuen uns schon auf das nächste Wiedersehen mit ihm. :’) Damit endet die heutige Sitzung bereits auch schon nach einer halben Stunde. Vielen Dank für Euer Interesse an liberaler Hochschulpolitik und bis zum nächsten (wahrscheinlich wieder längeren) Plenumsbericht. Und natürlich: Ein frohes Weihnachtsfest Euch allen!