Papierlos, einfach und gerecht: BAföG-System reformieren!

Freier Campus setzt sich für die Schaffung eines elternunabhängigen und unbürokratischeren BAföG-Modells ein. Dieses soll abweichend vom jetzigen System ohne behördliches Ansehen der finanziellen Situation der Eltern und ohne komplizierte bürokratische Nachweispflichten in gleicher Höhe für alle Studierenden ausgezahlt werden.

Dies ermöglicht einen deutlich schnelleren, unbürokratischeren und für alle zugänglichen Antragsprozess. Die Finanzierung soll dabei in einem 2-Säulen-System erfolgen:

 

I. Elternunabhängiger Grundbetrag

Säule I beinhaltet dabei einen nicht rückzahlungspflichtigen Grundbetrag von 300 Euro, der jedem Studierenden zugutekommt. Zur Finanzierung sollen sämtliche staatlichen Leistungen und Vergünstigungen, die bisher den Eltern für ihre studierenden Kinder gewährt werden, sowie bisher schon nicht rückzahlungspflichtige BAföG-Zuschüsse entfallen. Im Gegenzug entfällt der Anspruch auf Ausbildungsunterhalt gegenüber den Eltern.

II. Ein zinsgünstiges und -stabiles Darlehen 

Die zweite Säule ist ein zinsgünstiges und -stabiles Darlehen von maximal 500 Euro im Monat. Dieses soll analog zum jetzigen Modell nach Studienende im Laufe des Erwerbslebens und unter Berücksichtigung der individuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit vom jeweiligen BAföG-Empfänger zurückgezahlt werden.

Dein Job, dein Geld: Zuverdienstgrenzen streichen!

Freier Campus setzt sich für eine Streichung der derzeit bestehenden Zuverdienstgrenzen für BAföG-Empfänger ein. Jeder Studierende soll selbst frei entscheiden können, wieviel Geld er im Monat durch Arbeit zuverdienen kann und möchte.

Verwaltung 2.0: Für einen unkomplizierteren BAföG-Antrag

Der BAföG-Antragsprozess soll in Zukunft durch die Möglichkeit verschickbarer “Online only”-Formulare auch vollumfassend digital möglich sein. Dies schont die Umwelt und entbürokratisiert den Prozess der Antragstellung. Langfristiges Ziel muss hierbei die Schaffung einer schnelleren und papierlosen Verwaltung sein.

Ab 2017 keine digitalenVorlesungsmaterialien mehr?

Die VG Wort verwertet die Rechte an wissenschaftlichen Publikationen, dies wird in Uni-Rahmenvertägen geregelt. Bisher konnte dabei pauschal abgerechnet werden, wodurch für die Profs aber auch den Mittelbau kaum Aufwand bei der Bereitstellung von Material entstand.

Doch der neue Rahmenvertrag wird dies unmöglich machen, es soll eine genauere Abrechnung stattfinden. Laut VG Wort um einen Missbrauch zu verhindern und die Autoren zu schützen.
Doch für die Unis würde es unglaublichen Aufwand bedeuten, weshalb sehr viele Universitäten deutschlandweit den neuen Vertrag ablehnen.

Eine Ablehnung heißt, dass man ab 1.1. wohl wieder in die Bibliothek rennen muss, zumindest wird es illegal werden Texte im Moodle hochzuladen. Nur noch Links auf die Seiten der Bibliothek werden erlaubt sein, für textbasiertere Module eine echte Bürde.

Auch in Leipzig ist die Problematik ein Thema, der StuRa hat dazu eine PM veröffentlicht: http://stura.uni-leipzig.de/…/pressemitteilung-stura-sprich…

Die Perspektive von der anderen Seite kann man hier nachlesen: https://netzpolitik.org/…/vg-wort-interview-unirahmenvertr…/

Wir bei Freier Campus stehen dem Ganzen skeptisch gegenüber. In Zeiten, in denen die GEMA und Youtube sich einigen können, klingt die Unmöglichkeit zur Einigung zwischen VG Wort und Hochschulen unwirklich.
Die zum Teil berechtigten Sorgen der Rechteinhaber vor der nicht vergüteten Verbreitung der Materialien im Netz sollten nicht durch eine neue Bürokratie entkräftet werden müssen.

Wir glauben, dass innovative technologische Ansätze zur Abrechnung von digital bereitgestellten Werken einen Ausweg bieten könnten – digitales Lizenzmanagement spielt bei verschiedensten Streaming-Plattformen bereits eine große Rolle. Die Welt der Wissenschaftsliteratur und die dazugehörige Gesetzgebung muss offenbar ein paar Jahre Fortschritt nachholen.

LibPlen 12.7.16

Vorlesungszeit ist vorbei, Plenumssaison noch nicht ganz. Letztes Plenum vor der Sommerpause ist überraschend voll, wir sind gespannt wie der Abend wird.

Inforundlauf: Das RÖF hat Ausschreibungen die es gerne wahrgenommen sähe, der Senat hat getagt, es die Finanztöpfe werden leerer und der Ausschuss Hopo hat getagt. Der neu gegründete Arbeitskreis für Maßnahmen gegen Militär hat getagt, aber dabei ist wenig Neues geschehen.

Mit 53/85 beschlussfähig. Not bad.

Tagesordnung wird durch einen Eilantrag und den vergessenen Antrag des Ausschusshopo ergänzt, nach kurzer Unklarheit zum Verfahren bei Eilanträgen.

Protokolle: Das vom 31.5. ist erst seit eben online, deshalb soll es gesondert abgestimmt werden. Klingt vernünftig. Wird folgerichtig auch vertagt, die anderen Protokolle werden angenommen.

Wahlen: Haushaltsausschuss wird, mal wieder, vorgestellt. Es fehlen 2 Leute, niemand will. Außerdem wird bekannt gegeben, dass wir bis 31.10. 2 Mitglieder und 2 Vertreter für den Wahlausschuss der Universität bestimmen. Die sind dann fix fürs ganze Jahr, also wird das sehr wichtig.

Eilantrag wird behandelt, es geht um die Solidarisierung mit einem Rechtsstreit. Leider ist nicht genau klar wie es zum Rechtsstreit kam, aber es war gegen Legida und für eine von einem Studi organisierte Demo. Nach kurzen Fragen wird der Antrag einstimmig angenommen, mal sehen was sich da noch ergibt und inwiefern das den StuRa dann noch betrifft.

Finanzen:

Letztes Protokoll bis auf den Akadameischen Energieverein und seinen Antrag wird angenommen. Nun wird der Antrag zur Förderung der Sommerschule des AEV diskutiert. Da diese Sommerschule recht restriktiv ist was die Teilnehmer angeht konnte der HHA den Antrag nicht empfehlen. Andererseits gibt es dort auch Vorträge die offen für alle sind, deren Förderung dann wiederum vertretbar sein könnte. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen (das heißt der Finanzantrag abgelehnt.)

Nun soll der Antrag zur Neubehandlung des Antrags des RCDS auf AG-Status besprochen werden. Der Antrag wird mit einer Bereicherung des politischen Diskursen begründet, sehen wir genauso. Es gibt kritische Nachfragen, ob man denn Beschlüsse nur zwei Wochen später wieder zurücknehmen sollte und das die demokratischen Beschlüsse des Plenums unterminiert. Andererseits haben jetzt alles nochmal gründlicher drüber nachgedacht. Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

Nun wird der AG-Antrag des RCDS nochmal behandelt. Der RCDS gesteht sich ein, dass er in der letzten Dikussion zum Teil unangebracht auftrat und bekennt sich dazu, sich demokratischen Beschlüssen des Plenums unterzuordnen, auch was geschlechtergerechte Sprache angeht. Sehr kompromissbereit. Sie werden um eine Distanzierung zu rechten Gruppierungen gebeten, die sie auch liefern. Ein weiterer Beitrag weist auf die Möglichkeit einer Klage durch den RCDS Leipzig bei Ablehnung hin, danach wird aber auch erläutert, dass man die Debatte nicht so alternativlos niederschmettern sollte. Die Verwendung von Terminie wie “Genderwahn” u.Ä. wird außerdem kritisiert. Nun wird ein kleiner relativ allgemeinpolitischer Fragenkatalog aufgemacht, der vom RCDS mit einem Hinweis auf die mangelnde hochschulpolitische Relevanz größtenteils nicht beantwortet wird. Sehr konkret mit Fragen zu SächsHSFG und der Verteilung der Mittel im StuRa hätte der RCDS gerne auf den auch anwesenden Landesvorstand des RCDS verwiesen, soll die Fragen aber selbst beantworten und tut dies auch. Sie würden am SächsHSFG ähnlich ändern wie es in Anträgen schon vorliegt und glauben, dass manchmal Geld nur ausgegeben wird weil es eben da ist. Könnte sein. Die Diskussion wird dann etwas kleinteiliger, Burschenschaften werden noch angesprochen (keine strukturelle doch personelle Überschneidung mit dem RCDS). Es kommt zur Abstimmung, und das radikal andere Ergebnis von MH/2/9 belegt, dass die neue Debatte extrem nötig war.

Nun gibts noch einen Antrag, der für AG-Bewerbungen Standardfragen, ähnlich denen bei Ref-Bewerbungen. Dazu gibts direkt einen Änderungsantrag der das einsenden zusätzlicher Fragen abschaffen soll, und ein wenig hier unangebrachte Kritik am Ref-Wahl-Verfahren. Es gibt verschiedenen Änderungsanträge dazu, so soll einmal der Punkt II weg, es soll einen neuen Punkt III geben, der Gruppen Nichtbeantwortung von Fragen erlaubt, und an den allgemeinen Fragen in Punkt I soll auch was so geändert werden, dass sie wirklich allgemein sind und es kein klares Gut und Böse nach Abgleich mit der Beschlusslage des StuRa gibt. Nun wird sich massiv über Feinheiten gestritten, wer denn von welchen Fragen ausgenommen werden darf und wer politisch genug ist um nicht betroffen zu sein und wer nicht. Ermüdend. Bestes Zitat: “Nicht überall ist Kapitalismuskritik angebracht”, weil kritisert wurde dass die AGs auf ihre Einzigartigkeit befragt werden sollen und das ja Angebot vs. Nachfrage nah kommt.

Zu den Änderungen: Einfügung von III knapp abgelehnt, Streichung von II auch knapp abgelehnt, die Einfügung des Punkts zu anderen Förderern wird deutlich angenommen. Der letzte Änderungsantrag zur Verallgemeinerung der Fragen wurde auch abgelehnt. Damit bleibt der Antrag relativ unverändert und manche Leute sind unglücklich. Entsprechend wird der Antrag am Ende auch knapp abgelehnt. Puh, das war anstrengend und irgendwie unbefriedigend.

Nun werden die Beschlüsse zur Struktur, die 2/3 Mehrheiten verlangen, vertagt. Dafür findet sich auch eine übergroße Mehrheit.

—–Pause——–

Nach der Pause wird das Protokoll des Ausschuss Hopo, weshalb auch immer es dort auftaucht, aufgerufen aber nicht kommentiert. Weiter gehts mit den 3 Anträgen des Ausschuss Hopo, die die Wünsche des StuRa zur Novelle des SächsHSFG behandeln. Der erste wird relativ diskussionslos angenommen. Der zweite Antrag soll an der Stelle, an der die Aufgaben des StuRa erweitert werden sollen, geändert werden. Es passiert aber nichts inhaltlich Relevantes. Nun kommen wir zum dritten Antrag, dort gibt es insbesondere zum Thema Qualitätssicherung Diskussionsbedarf. Das Thema Akkreditierung wird nochmal genauer erläutert. Es wird sich auch daran aufgerieben, was ein “knapper und übersichtlicher Umfang” für den Lehrbericht bedeutet. Diese Formukierung wird dann auch per ÄA aus den Forderungen gestrichen. Der Antrag wird daraufhin zurück in den Ausschuss HoPo verwiesen, was an der Stelle ziemlich dekonstruktiv ist. Schade…..  Also auf die Rückkehr des Antrags warten.

Zu guter letzt gehts noch um Anträge zum Thema Gleichstellung, eine Stelle für Empowerment soll anstatt der Weiterführung einer anderen Stelle um 3 Monate verlängert werden. Dazu gibts ein paar Detailfragen was die konkreten Aufgabenbereiche der Beauftragungen angeht und wer wo sich um wen kümmert und warum eine Umschichtung überhaupt sinnvoll ist. Aber es ergibt nach neuerlicher Erklärung alles irgendwie Sinn, wenn man Fan der Existenz dieser Beauftragungen ist. Der Antrag wird dann aber mit großer Mehrheit angenommen. Als letzter Antrag für heute kommt noch einer in dem der StuRa sich zum “Anti-Bias Ansatz” bekennt. Das heißt, dass Diskriminierung nur von einem Machtgefälle ausgehen kann, z.B. Männern kein Sexismus widerfahren kann. Der Punkt, insbesondere was Sexismus gegenüber Männern angeht, wird nochmal näher diskutiert und es wird aufgeklärt, dass es zwar schade ist aber eben nicht Sexismus heißen darf. Die Frage ob man durch gleichstellende Maßnahmen den Kapitalismus stürzen kann darf auch nicht fehlen. Die Benachteiligungen, die jetzt nicht mehr Diskriminierung sein können werden durch die Bekämpfung “echter” Diskriminierung auch bekämpft, wichtiger Punkt, wenn auch nicht ganz einleuchtend. Die Intention des Antrags ist aber nicht, die Begrifflichkeiten nur neu zu definieren sondern sich gewisse Rechtfertigungen in Zukunft zu sparen (warum bekämpft man z.B. nicht die Diskriminierung weißer männlicher AFD-Mitglieder o.Ä.? ).

-Zwischendurch noch etwas GO-Anarchie, weil unklar ist wie man korrekt die Sitzungszeit auf nach um 12 verlängert.-

Immerhin kommt raus, dass nicht nur der Kapitalismus schuld ist. Und weil die Gesellschaft Leute kategorisiert müssen wir es auch tun um genau diese Kategorisierung zu bekämpfen, was philosophisch auf keinen grünen Zweig führen kann. Die Frage ob der Antrag nicht eigentlich nix macht außer zu sagen, dass die Momentane Arbeitsweise schon gut so ist wird mit Nicken bestätigt. Also alles doch unspannend, wird dann auch mit Mehrheit angenommen.

Das wars !

 

LibPlen 17.5.2016 Kurzfassung

By König Max (Das ist eine experimentelle Kurzfassung des Berichts. Noch subjektiver, und nicht mehr umfassend. Teilt uns mit ob es euch gefällt !)

Es hat sich jemand für Lehre und Studium gefunden, Sebastian Adam, Germanistik. Er möchte recht serviceorientiert an das Amt herangehen und will explizit kein HoPoReferent sein. Er wird mit großer Mehrheit gewählt, wir hoffen auf tolle Arbeitsergebnisse ! Das Referat ist damit zum ersten mal seit seiner Schaffung besetzt.

Der Ausschuss HoPo wird durch Mira Ludwig, Soziologie, auf 5 Personen komplettiert. Der Wahlausschuss erhält auch noch eine Person als Verstärkung, ist dennoch übel unterbesetzt und läuft eher so mittel rund.

Nun zum zentralen Punkt, dem Antrag der Juso-HSG. Dieser war an den Ausschuss Hopo verwiesen worden, dieser hatte einige Anmerkungn und Streichungen vorbereitet. Zunächst bekam der Ausschuss sein Speck weg, mangelnde Transparenz wurde angemerkt. Leider war in der Sitzung des Ausschuss zu dem Thema auch kein einziger Gast aufgetaucht, Unzufriedenheit auf beiden Seiten.

Im Verlauf der Antragberatung wurde die Diskussion zum Teil recht schleppend (Es wurde Brecht zitiert), außerdem wurden sowohl die Änderungen die der HopoAussch. gemeinsam vorschlug als auch die Änderungen, die nur aus unserer Ecke kamen radikal abgelehnt. Mehrere Änderungen von SDS die Linke wurden jedoch angenommen.

Alles in allem hat das Plenum erfolgreich einen recht vernünftigen Antrag absolut unpraktikabel gemacht. Einige Highlights:

  • Es soll ein Studierendenhaus geben. Wo ? Egal. Platz ist ja genug (nicht)
  • Der StuRa will mehr Geld um für seine Bürokratie Leute zu bezahlen damit es die politisch Aktiven nicht mehr machen müssen. Da freut sich das Portemonnaie
  • Man will in Zukunft auch zu allgemeinpolitische Fragen Stellung beziehen dürfen. Studis haben ja auch keine Vertretung in allen normalen demokratischen Strukturen (oder? )
  • Wir sind ab jetzt gegen jede Zulassungsbeschränkung zum Studium. Auch gegen Abiture. Und ihr dachtet ihr hättet schlimme Dinge in Erstsemester Vorlesungen gesehen, wartet mal ab was sich nun der StuRa wünscht.
  • Außerdem möchten wir Elternunabhängiges Bafög für alle (siehe oben, wirklich alle). Schöner hätte man den nicht-Akademikern da draußen nicht ins Gesicht schlagen können.
  • Zu guter letzt fordern wir natürlich eine massive Umverteilung von Reich nach Arm, damit man das alles auch bezahlen kann. Klar. Ist ja auch voll unsre Kompetenz.

Wer sich jetzt die Augen reibt, es ist wahr. Die naive linke Romantik hebt ihr Haupt, aber wer das hier liest hat ja vielleicht Lust sie mit im Zaum zu halten.

Als nächstes ging es um einen recht vernünftigen offenen Brief gegen die Kürzung einer Professur. Der StuRa untertützt diesen.

Das Plenum endete soweit nach einem Antrag, der sich recht unspezifisch für mehr Teilzeitstudiumsmöglichkeiten einsetzt. Finden wir gut.

Damit wars das. Genaueres findet ihr hier: http://www.freier-campus.de/?p=604

Die neuen Entwicklungen werden von uns noch gesondert bearbeitet werden. Freier Campus will die Studierendenschaft nicht der Lächerlichkeit preisgeben, nur weil wir Studierende sind müssen wir nicht komplett naive Forderungen stellen.

LibPlen 3.5.16

Und es beginnt mit einer Verspätung von 25 Minuten, da die Sitzungsmaterialien aus unerfindlichen Gründen erst zu spät aufgetaucht sind. Nun gut. Die TO ist, bis auf den Antrag gigantischen Grundsatzprogrammsantrag der Jusos, recht gut bekömmlich heute. Tagesordnung zur besseren Übersichtlichkeit: http://stura.uni-leipzig.de/sites/stura.uni-leipzig.de/files/dokumente/2016/04/einladung_to_1.pdf  (http://bit.ly/1NjkyQf)

Inforundlauf: Tarek berichtet davon, dass er sich mit Synagogen vernetzt hat um auch jüdische Studierende besser zu empowern, außerdem möchte er den Ansatz seiner antidiskriminierenden Arbeit in einem Antrag darlegen. Wir sind gespannt !

In puncto Verhandlungen mit dem Mitteldeutschen Verkehrsbetrieben zur Erweiterung des Semestertickets konnte eine verbesserte Kinderfreundlichkeit und eine Aussicht auf Kostensenkung angesichts immer mehr partizipierender Hochschulen im MDV-Gebiet erzielt werden.

Der universitäre Wahlvorstand der Studierendenschaft als wichtiges demokratisches Hochschulgremium verbleibt vorerst leider nach wie vor unbesetzt. Also bringt euch im Interesse der universitären Demokratie und der hochschulpolitischen Zukunft ein! ;D

Nachdem dieser heute etwas kurz geartete Inforundlauf endete, wird nun der TO-Antrag zur Erstellung des TOP 7.0 “Aussprache über antisemitische Äußerungen des AntiRa-Referats”  eingebracht und mehrheitlich angenommen, da es nach den in Teilen durchaus kritik- und diskussionswürdigen Facebook-Kommentaren des AntiRa-Referenten einigen Redebedarf gibt.

Der von Tarek eingebrachte TO-Antrag zur Erstellung des TOP 3.7 “Bestätigung der Beauftragtenstelle” wurde im Zuge dessen ebenso mehrheitlich wie klar angenommen.

Überraschender- und auch erfreulicherweise scheint es mit Viktoria Hartmann vom FSR Biopharm zudem heute Abend tatsächlich eine Bewerberin für den zurzeit mit nur 3 Leuten besetzten StuRa-Ausschuss Finanzen zu geben.

Mit einem nahezu einstimmigen Ergebnis von MH/0/4 wird sie schließlich auch in das Gremium gewählt und angenommen.

Ebenso überraschend wie auch höchst erfreulich ist die erfolgreiche Kandidatur des Linguistikstudenten Max Polter für den Wahlausschuss der Studierendenschaft, die mit einem Ergebnis von MH/0/1 klar angenommen wird.

Jedoch gibt es auch in diesem Plenum leider wieder keine Bewerber für den Wahlausschuss der Universität Leipzig und Wahlausschuss der Bibliothekskommission, welche in naher Zukunft u.A. auch angesichts der beständig nahenden Senats- und FSR-Wahlen zwingend erforderlich wären.

Kommen wir nun zum von Tarek beantragten TOP 3.7 “Schaffung einer Beauftragtenstelle Empowerment im Referat AntiRa”, die sogar schon mit einem Bewerber aufzuwarten weiß. Sowohl Beauftragtenstelle als auch Beauftragter wurden mit einer klaren Mehrheit von MH/0/8 bewilligt und angenommen.

Es folgt nun ein Antrag auf Anerkennung der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) als AG des StuRa.

Die in Leipzig mehr als 20 Mitglieder starken JEF möchten sich nach jahrelangen Engagements zur Verbreitung des europäischen Gedankens und steten Bemühens um Stärkung der europäischen Integration nun auch erstmals an der Universität Leipzig mit Vortragsabenden und gemeinsamen abendlichen Treffen als AG des StuRa engagieren und Studierende für europäische Werte und die Idee des europäischen Föderalismus begeistern.

Nach einer kurzer Debatte über die etwaige Verortbarkeit europäischer Werte, den Sinn einer solchen AG für verfasste Studierendenschaft und die Nähe Brüssels zu unserer geschätzten Alma Mater Lipsiensis wird der Antrag klar mit MH/0/5 angenommen.

Kommen wir nun zum Antrag der JuSo-Hochschulgruppe zur ideellen und strukturellen Reform der politischen Universitätsordnung.

Nach Kritik an der thematischen und inhaltlichen Länge des entsprechenden Antrages (fast 3 Seiten) wird der von Lennart vorgetragene GO-Antrag auf Überweisung eben jenes Schriftungetüms an den Ausschuss Hochschulpolitik mit einem Votum von MH/10 angenommen und verabschiedet.

Dies aber löst entrüstete, teils empörte und emotionale Wortmeldungen einiger Abgeordneter, allen Voran der Genossen Antragstellern und des frisch gewählten Empowerment-Beauftragten, wegen des von ihnen vermuteten Verlustes demokratischer Debattenkultur im StuRa aus.

Dabei wird vor Allem die enorme Mühe für die Erstellung ihres Antrages betont, die zuvörderst wohl im ca. 80%-igen Kopieren eines fast haargenauso formulierten JuSo-Landesbeschluss zu bestanden haben scheint. (Beleg: siehe Twitterpräsenz von Freier Campus)

Nach Kenntnisnahme dieser Kritik, kommen wir nun zum nächsten Tagesordnungspunkt:

Es folgt die Debatte um den von unserer stellvertretenden Vorsitzenden Teresa Elise Wege, unserem Vorsitzenden Maximilian König und mir eingebrachten Antrag zur öffentlichen Wiederausschreibung des Amtes des/der “Beauftragte[n] für studentische Angelegenheiten” durch den StuRa der Uni Leipzig.

Das Amt der/des Beauftragte(n) für studentische Angelegenheiten ist ein vom StuRa auszuschreibendes und vom Rektorat bewilligtes Amt der Universität Leipzig, das zuvörderst die persönlichen und allgemeinen Belange der Studierenden wahrnehmen und mit starker Stimme im Senat vertreten soll.

Im Zuge eines Streites des StuRas mit dem Rektorat um etwaige Arbeitsbedingungen der/des künftigen Beauftragten lehnt der StuRa in einer Art Trotzreaktion bis heute die öffentliche Ausschreibung eines solchen Amtes ab, obwohl es der Gesamtheit der Studierendenschaft langfristig zugute kommen könnte. Auf diese Weise strichen bisher bereits über 308 mögliche Arbeitsstunden (Stand jetzt) ins Land, die ein solcher Beauftragter nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung und Auswahl hätte arbeiten können.

(für die aktuelle Zeit: siehe Counter auf freier-campus.de)

Hauptbegründung für die Ablehnung einer solchen öffentlichen Ausschreibung ist, dass besagte Stelle nach Meinung vieler StuRa-Abgeordneter bei der bisher viel zu geringen finanziellen/leistungstechnischen Aufwandsentschädigung von niemandem erwogen würde, weswegen es auch gefälligst niemand zu erwägen hat.

Wir entgegnen, dass bei öffentlicher Ausschreibung eine Person, die in ihrem Amt vielleicht nur 30% der eigentlichen Zeit für die Studierenden zu arbeiten imstande wäre, immer noch tausendmal besser wäre als gar keine Person, die nichts tut.

Wegen dieser Erwiderung wird uns nun vorgeworfen, dass wir als Freier Campus uns in einem Geiste “liberaler Selbstausbeutung” für prekäre Beschäftigungsverhältnisse einsetzen und deren universitäre Ausweitung fordern würden.

(Hach! Schön, wie objektiv und liebevoll die Stimmung gegenüber anderen Meinungen hier im Plenum manchmal ist. <3 )

Das Votum von 5/MH/12 bedeutet für unseren Antrag dann schließlich auch das vorläufige Ende.

Etwas schade, aber wir lassen uns die gute Laune hier im Plenum trotzalledem nicht nehmen. 🙂

—- Pause – diesmal leider ohne Essen. -.-  ^^ —-

Es folgt nun die Befragung des AntiRa-Referenten bzgl. seiner antisemitisch anmutenden Facebook-Kommentare:

Auf den Vorwurf, dass er im Zuge einer Diskussion um den Staat Israel einen Link zu einer zu antiisraelischen Terroranschlägen aufrufenden und Terrorvideos der Hamas verbreitenden Seite teilte, antwortet er, dass diese Verlinkung nicht etwa als Befürwortung des allgemeinen Schaffens der Seite zu verstehen sei, sondern nur als Referenz zu einem speziellen Aspekt des Israel/Palästina-Konfliktes diente.

Es wird die Frage gestellt, worin für ihn der Unterschied zwischen Rassismus und Antisemitismus bestehe.

Antwort: Rassismus sei aus kolonialistischem Denken weißer Männer entstanden, während Antisemitismus als antijudaistische Strömung bereits bedeutend älter sei.

Frage: Wie lautet deine fachliche Einschätzung des Spannungsverhältnisses von Rassismus und antisemitischem Antizionismus?

Antwort: Versteht die Frage nicht.

Frage: Warum gehst du in deiner AntiRa-Arbeit stets spezifisch auf Rassismus aber nicht auf Antisemitismus ein?

Antwort: Es bestehe kein ihm bekannter Bedarf. Er hatte sich zudem noch nicht gut genug mit dem Themenkomplex des modernen Antisemitismus auseinandergesetzt.

Frage: Welchen Stellenwert nimmt Antisemitismus in deinem Critical Whiteness-Konzept ein?

Antwort: Er könne sich nicht positionieren, da er als Deutscher nur “weiße Papiere” und somit keine Deutungshoheit besäße.

Es gäbe aber durchaus auch antizionistische (korrigiert sich: zionismuskritische) Juden.

Frage: Verstößt der von ihm gebrauchte Terminus “Apartheidsstaat”/”Apartheidspolitik” in Bezug auf Israels Tagespolitik nicht gegen einen vor nicht allzu langer Zeit verabschiedeten StuRa-Beschluss “Gegen jeden Antisemitismus”?

Antwort: Er sieht sich nicht konträr zu besagtem StuRa-Beschluss, da es einen terminologischen Unterschied zwischen policy und polity und somit auch zwischen dem Begriff “Apartheidspolitik” und “Apartheidsstaat” gäbe. (Anmerkung: Faszinierender Ausredeansatz.)

Zum Schluss der Debatte gesteht er dann doch ein, dass auch ein AntiRa-Referent durchaus Fehler macht und er nun den Kontakt zu Synagogen und der jüdischen Gemeinde gesucht hat und weiter suchen werde.

Es geht weiter in der Tagesordnung:

Der TOP 8.1 “Ideelle Unterstützung einer Menschenkette gegen Rassismus und Unterstützung des Brückenfestes” wird mit einer klaren Mehrheit von MH/0/3 deutlich angenommen.

Ende der offiziellen Tagesordnung.

Im letzten Punkt Sonstiges stellt sich heraus, dass die Uni einen Pflanztag veranstalte, dessen Datum ich euch leider mangels Interesses und Aufmerksamkeit nicht mehr zu rekapitulieren imstande bin.

Mit dem Ende dieser letzten kleinen Aussprache und einer rückblickend ungewöhnlich starken Sitzungsdisziplin endet das Plenum sehr zur Überraschung vieler Anwesender überpünktlich bereits um 22:35.

Vielen Dank an dieser Stelle für euer hochschulpolitisches Interesse und bis zum nächsten Liberalen Plenumsbericht! 🙂

LibPlen 19.4.16

Es geht los mit einer dysfunktionalen Mikrofonanlage. Das könnte lustig werden.

Vorab zur besseren Übersichtlichkeit die TO.

Inforundlauf: Tarek mit einem Impulsvortrag zum Thema “Begrifflichkeiten der Antidiskriminierung”. Punkte die hängen blieben: Machtstrukturen marginalisieren Gruppen, wir gehen von einer Norm aus und einer Abweichung von dieser. Privilegien sind keine Erbschuld. Gut zu hören. Folien werden nochmal rumgeschickt und dann hier verlinkt, also solls damit reichen. Okay, doch noch ein spannender Punkt: Die “dominante” Gruppe kann nicht Opfer von Diskriminierung sein. Großartig. Also macht sie fertig, die hässlichen weißen sexistischen Männer.

Es war Senat heute. Aber nix weltbewegendes. Im Studentenwerk wurde über soziales studentisches Wohnen gesprochen. Es gibt kein Plenumsessen, der Referent für FSR-Komm. ist traurig, und es wird ein FSR-Verne tzungstreffen geben.

Wähler_innenverzeichnisse liegen ab jetzt bei den FSRä aus, sie sollen einsehbar sein, aber man darf sie nicht unbeaufsichtigt lassen. Toll. 3 FSRä haben Wahllokale angemeldet, aber keine Leute dafür am Start. Yeah. Also brauchen wir Leute die aushelfen, meldet euch ;D

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LibPlen 12.4.16

By Maximilian König

Es geht los, und heute gibt es viel zu bereden. Der kolossale Faschingsantrag ist am Start, und entsprechend viele Gäste sind anwesend. Die Bude ist brechend voll, so wie noch nie. Dazu gibt es Blasmusik aus nicht näher bestimmbarer Ecke. Besondere Atmosphäre….

Der Inforundlauf bringt etwas interessantes: Der Wahlleiter wurde leider exmatrikuliert und kann demnach sein Amt nicht mehr weiterführen. Also brauchen wir wieder einen Neuen, auch wenn er vorerst seine Aufgaben weiter führen wird.

Mit 64/77 sind wir deutlich beschlussfähig. Es müssen kleine Korrekturen an der TO vorgenommen werden, weil sich bei den Wahlen Fehler eingeschlichen haben. Lennart möchte gerne den Pro Antrag zum Fasching und den Contraantrag zum Fasching gemeinsam behandeln und dazu noch vorziehen direkt vor die Wahlen. Es gibt noch einige andere Vorschläge wie man die Tagesordnung designen könnte, und es wird leicht verwirrend. Erster TO-Vorschlag wurde abgelehnt und es wird etwas unübersichtlich.

Man konnte sich einigen, zuerst HHA Protokolle, dann beide Faschingsanträge zusammen, dann der Rest. Protokoll wird auch beschlossen.

Auf zu den Wahlen! DoppelGeFü Johannes ist wieder dran, er lässt sich wieder auf eine zweite Stelle wählen um seinen Mehraufwand zu kompensieren. Seine Vorgänger (Er und Er) haben gut gearbeitet, aus seiner Sicht. Macht Sinn. Spannende Fragen zur Struktur des StuRa und der Rolle des Gefüs. Wahl geht los.

Nun kommen die offenen Wahlen, Sitzungsleitung: 2 Kandidaten, Felix und Isabell, dazu Ruth. Alles bekannte Gesichter und die verzweifelte Suche nach einem weiteren männlichen Kandidaten fördert Fabian Tronicke zu Tage. Überraschend aber nicht unangenehm.

Im HHA stellen sich Miron, Manuel und Max (ich) als Altmitglieder auf und werden ohne Fragen gewählt. Im späteren Verlauf findet sich noch ein vierter Kandidat, der durch Neueröffnung des Tops auch noch gewählt wird.

Ausschuss HoPo: Zu Lasse gesellen sich zwei weitere Kandidaten, einer davon Max Dichtl aus unseren Reihen und ein ehemaliger HoPo-Referent. Doch René Engelhorn möchte Max (mich) noch vorschlagen, und das führt dann auch dazu dass alle bei getrennter offener Abstimmung gewählt werden. Dem früheren GeFü Patrick, der zu Besuch ist, wird davon direkt ganz anders. Zeiten ändern sich.

Wahlleitung: Linda, die Stellvertreterin, wurde bereits eingearbeitet. Es wird daher die Fairness der Wahl diskutiert. Ungewöhnlicherweise zweifelt ein Mitglied ihres FSRs ihre Arbeitsmoral an. Da sie selbst nicht anwesend ist wird die Wahl auf nächste Woche verschoben um ihr zu ermöglichen sich selbst zu äußern.

Wahlausschuss: Keine Kandidaten.

Wahlausschuss der Uni: Keine Kandidaten.

HHKomm. Der Uni: Rene Engelhorn (FSR Jura), ohne Diskussion gewählt.

Bibliothekskomission und LSP wurden besetzt, es bleiben aber wieder viele offene Stellen. Auf der StuRa-HP gibt es eine Übersicht, wenn ihr Lust habt euch zu engagieren.

Finanzen: der HHA vom 15.3. war zu dünn besetzt, da dort zwei Anträge über jeweils 1000€ empfohlen wurden, wird noch mal kritisch nachgefragt. Wird dann aber nach Redebeiträgen mancher Gäste angenommen. Protokoll vom 30.3. wird auch ohne weiteres durchgelassen. Das heißt nun ist Action!

Es geht los mit einem Änderungsantrag, der die Förderung für 1 Jahr einstellen soll um danach das ganze neu zu evaluieren. Stefan vom Studentenfasching erläutert, dass eine Einstellung der Zusammenarbeit wohl nix an der Kommunikation verbessern würde. Darüber wird nun diskutiert… Es ist wirklich zäh, und man stellt eine gewisse Verhärtung fest. Es gibt Pro Fasching, Fasching ist immer böse und “Leute seid doch bitte mal konstruktiv”. In diesem Raum bewegt man sich ein wenig….

Ein Änderungsantrag von Johanna soll die Finanzielle Förderung für Fasching ein Jahr lang pausieren, aber das Ideelle und andere VAs intakt lassen. Am Ende einer extrem anstrengenden aber doch irgendwie produktiven Debatte wirkt dieser auch am attraktivsten und wie ein vernünftiger Kompromiss, vor allem weil der Zeitraum dann nochmal verringert wurde. Außerdem darf der Studentenfasching e.v. zweckgebunden für Antidiskriminierungsarbeit gefördert werden. Die Hoffnung ist nun, dass man erstmal ohne Vorurteile zusammen arbeiten kann.

Go-Antrag Auf Verlängerung der Sitzung kommt durch, aber es wird dann nur noch Tops 5 und 6 behandelt werden, der Rest ist Geschichte.

Jetzt gehts scharf. Abstimmung zum ursprünglichen Anti-Antrag: 12/MH/16 Also absolut abgeschlagen. Das Hauptziel dahingehend wurde schonmal erreicht.

Abstimmung Änderungsantrag: MH/5/6 Damit Ziemlich angenommen. War zu erwarten, und das wird keinen nachhaltig unglücklich machen.

Jetzt Abstimmung geänderter Antrag: MH/0/4 Geschafft. Hart, Anstrengend, aber sinnvoll geschafft.

Die Inhalte von TOP 5 und 6 (Kollektiv Festival: Neubesetzung einer Stelle und Inklusion: Beauftragte für chron. Kranke und Behinderte) wurden noch fix und ohne weitere Diskussion angenommen.

Damit waren wir 0:20 fertig und alle sowohl erschöpft als auch erleichtert. Viel ist passiert. Hoffen wir, dass es so produktiv und engagiert weitergeht !

Auf Bald !

P.s. Hinweise aus den hinteren Reihen des Plenums zu kultureller Aneignung: Die Problematik ist nicht so einfach und kann nicht pauschal beantwortet werden. Trotzdem wird richtigerweise festgestellt dass man als Gegner des Faschings und ethnisch weiße Person laut Broschüre keine Dreadlocks tragen sollte. Was uns das wohl über die Broschüre und die Sinnhaftigkeit der absoluten Aussagen mitteilt ;D

 

Kostümbroschüre des StuRa

Liebe Leute, uns erreichte ein interessantes Dokument aus dem StuRa Team, welches neues Licht auf die Entwicklungen zum Faschingsantrag wirft.

Obwohl der Studentenfasching e.V. den Kontakt zu den Verantwortlichen suchte, um Kompromisse zu erarbeiten, wurde von den Referenten für Gleichstellung nur sehr knapp und abweisend kommuniziert. Nun stellt sich heraus, dass diese bereits eine eigene Position erarbeitet haben, die wirklich nicht zur Kompromissfindung beiträgt.
Hier: kostüme broschüre
Findet ihr die Broschüre, die erarbeitet wurde. Pluspunkt: Die Referate tun etwas.
Negativpunkt: Das Ganze eignet sich großartig als Unterhaltungsmaterial, weil es wirklich bizarr wirkt. Die Idee, zu informieren, ist sehr gut gemeint. Aber hier kommt die komplette einseitige Keule und man erfüllt jedes Klischee, dass man über Feminismus, Antidiskriminierung oder Antirassismus jemals haben konnte. Viel einseitiger hätte man sowas kaum aufziehen können.

Spannender Fakt: Die Vielzahl amerikanischer Artikel macht es noch witziger. Denn in Amerika leidet die universitäre Kultur bereits massiv an der sich überall hineinfressenden Political correctness. Dazu suchen wir fürs Plenum dann auch noch ein paar Artikel raus.

Also bleibt dran ! Es wird spannend.

Stammtisch am 14.4.

Es wird wieder zum Stammtisch geladen 😀

Themen sind die Ergebnisse des Faschingsantrags, das Überwinden des Semesterstresses durch Alkohol und die anstehenden Senatswahlen an der Uni.

Wir freuen uns auf euch ;D

https://www.facebook.com/events/988453494524089/