Liberaler Plenumsbericht 10.01.2017

+++ Kommission für studentische Beauftragtenstelle weiterhin unbesetzt | StuRa lehnt einzigen Bewerber ab | Rechtskostenschutz für Gerichtsverfahren des FSR Chemie gegen die Deutsche Bahn AG bewilligt +++

LibPlen_10.01.2017

Eine neue StuRa-Sitzung, ein neuer liberaler Plenumsbericht. Die heutige Sitzung startet mit üblicher Verspätung im altbekannten Felix-Klein-Hörsaal. Der Inforundlauf bringt keine neuen Informationen mit sich und die Tagesordnung ist äußerst übersichtlich. Es verspricht also ein kurzer Abend zu werden.
Wiederholt finden sich keine Bewerber für die Ämter in den Gremien HoPo-Ausschuss, Wahlausschuss der Studierenden, Campusfest-Ausschuss, KOLLEKTIV-Ausschuss, den Landessprecher*innenrat der KSS usw.
Einzige beiden Ausnahmen: die Kommission Studentische Beauftragung und der studentische Beirat für die Laboruni.

Für die Kommission Studentische Beauftragung kandidiert natürlich niemand Anderes als der Verfasser dieser Zeilen. Als Liberale konnten wir es uns nicht nehmen lassen, uns für die Kommission eines so wichtigen Amtes, wie eben das der studentischen Beauftragung zu bewerben.
Vor allem auch, weil uns dieses Amt schon seit mittlerweile fast einem Jahr ein wichtiges Herzensanliegen ist.
(Hier könnt ihr sehen, wieviele Stunden möglicher effektiver Arbeitszeit einer solchen Stelle durch sture Blockadehaltung des Plenums schon verhindert wurden: http://www.freier-campus.de/beauftragung-fur-studentische-angelegenheiten/ )

Statt solch ein wichtiges Gremium wie die Kommission jedoch zu füllen, werden interessierten Kandidierenden Steine in den Weg gelegt. Es hat den Anschein, als wollte dieses Plenum erst gar nicht versuchen, in einem unabhängigen Prozess von Ausschussarbeit positive Argumente oder gar eine Empfehlung für eine mögliche Ausschreibung zu hören. Stattdessen verschließt sich der StuRa nach erneutem Hochkochen der Diskussion (siehe auch Plenumsbericht von 13.12.16: http://www.freier-campus.de/libplen-13-12-2016-2/ ) einer Besetzung des Ausschusses und verhindert damit aufgrund ideologischer Bockigkeit aktiv die demokratische Mitwirkung seiner Mitglieder.
Der StuRa, ein buntes, parlamentarisches Mitmachgremium? Fehlanzeige!

Nachdem unsere Kandidatur also mit einem klaren Votum von 2/5/MH abgeschmettert wurde, kommen wir
nun zu den Wahlen des student. Beirates für die Laboruni. Nach längerem Überlegen meldet sich Ina Hermes, die dann auch letztlich auch gewählt wird. Herzlichen Glückwunsch von unserer Seite! 🙂

Kommen wir nun zu einem Eilantrag des FSR Chemie.
Der FSR beantragt Rechtskostenübernahme für ein eventuelles juristisches Vorgehen gegen die Deutsche Bahn AG. Streitpunkt ist das wenig nachsichtige Verhalten eines DB-Fahrkartenkontrolleurs, welches aufgrund nachlässiger Ticketorganisation des FSR in einer Strafzahlung à 60€ für 5 Personen mündete.
Ein unfairer Willkürakt findet der FSR und will Klage gegen die DB erheben. Der StuRa unterstützt die Chemiker in diesem Vorhaben und beschließt mit einem Votum von MH/0/2 die möglichen Rechtskosten vollumfänglich zu übernehmen.

Weiterhin behandeln wir jetzt noch die ausstehende Diskussion über die Annahme der AG-Anträge. Mit einem klaren Votum und ohne jede Gegenrede wurden alle Anträge der an der Uni wirkenden studentischen AGn angenommen.
Damit endet die heutige Sitzung auch schon. Bis zum nächsten liberalen Plenumsbericht! 🙂

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