+++ Wie im schlechten Film | Der Untergang des SeaNaps Festivals (Kurzfilm) | Die Schlacht der Maschinen – Automatencafé? | Die Zivilklausel – Extended Directors Cut mit Bonusminuten +++
Liberaler Plenumsbericht von Julia Krebs
Zunächst fing es an wie immer. Eine kleine Inforunde, die Feststellung der Beschlussfähigkeit, die wieder vorhanden war, und die Tagesordnung wurde beschlossen.
Anschließend wurden wieder die verschiedenen Ausschüsse vorgestellt um vielleicht noch ein paar Plätze zu besetzen. Hier herrschten wieder die gewohnte Zurückhaltung. Es gab eine angenommene Bewerbung für den Posten im Verbundprojekt Lernpraxis im Transfer, ansonsten wurde nur noch im HoPo- Ausschuss etwas verändert. Marie, Max und meine Wenigkeit bewarben sich auf einen Platz und wurden prompt und ohne großes „Unter die Lupe nehmen“ mit einer Mehrheit gewählt. Warum dieses Mal eine Abstimmung im Block akzeptiert wurde und die Mehrheit für alle Kandidaten vorhanden war, ist mir schleierhaft. Aber jetzt sind wir drin und darum geht es.
Als nächstes ging es um das Thema Finanzen. Es wurden zunächst einige Protokolle bestätigt. Danach ging es an den ersten Diskussionspunkt. Es wurde das sogenannte SeaNaps Festival vorgestellt. Es ist ein Festival, was wohl zum Teil auch von Studierenden der Uni veranstaltet wird. Es ging in dem Antrag darum, dass sie gerne eine Förderung des StuRa hätten, jedoch wurde Aufgrund von scheinbarer Sparsamkeit viel Gegenrede geliefert. Argumente dafür waren unter anderem der Beitrag zur Kulturförderung und da es auch von Studenten getragen wird, wäre dies auch gut für die Uni. Allerdings wurde der Kosten-Nutzen-Faktor sehr stark analysiert und so wurde der Antrag vom Plenum mit 22/7/20 abgewiesen.
Hier zeigt sich wieder der Trend der Enthaltung zur Entscheidungsblockierung.
Nach dieser ersten Diskussion wurden Routinemäßig noch einige AG Berichte zur Kenntnis genommen.
Nun ging es zum nächsten Punkt. Das Automatencafé im Hörsaalgebäude. Diese Idee ist unter so ziemlich allen Anwesenden sehr beliebt. Allerdings warf der Antrag viele Fragen auf. Zum einen waren die Öffnungszeiten der Automaten ein großes Thema. Wenn diese parallel zum laufenden Mittagsgeschäft der Mensa und Cafeteria würden sie eine Konkurrenz darstellen und das Studentenwerk würde in seinen Einnahmen Rückgang verzeichnen müssen. So die Vermutung, da die Automaten von einem externen Anbieter gestellt werden würden. Dieser Punkt war dann das nächste große Thema. Da es nach Aussage der Antragsteller nicht viele Betreiber solcher Automatencafés gäbe, müsste man wohl mit dem alles zerstörenden Kapitalismusmonster namens Nescafé Gespräche führen.
Für einen Leipziger StuRa natürlich untragbar. Man kann doch nicht solchen Leuten ermöglichen, noch mehr Geld durch die Studierenden zu verdienen. Es wurde angeregt, doch auf kleinere und Lokale Unternehmen zurückzugreifen. Diese sind aber wohl aus dem Rennen, da diese so etwas nicht anbieten. Nach hitziger Debatte über den Kapitalismus kam man auf ein Grundproblem zurück. Bringen diese Atomanten auch denjenigen etwas, die nachts länger in der Bibliothek lernen und sind diese Automaten dann auch den Nachtaktiven zugänglich?
Wenn dies nicht der Fall ist, dann bildet Konsum auch noch eine Konkurrenz, da sich die Öffnungszeiten mit denen des HSG abends gleichen. Natürlich darf in der ganzen Debatte auch nicht die Umwelt vergessen werden. Becher bilden einen riesigen Müllberg und sind eine unnötige Verschwendung von Plastik. Dies konnte aber mit Pappbechern und Glasflaschen als Alternative schnell gelöst werden.
Schlussendlich hat man sich im Meinungsbild einigen und der Antrag wurde angenommen, sodass weitere Gespräche mit Uni und Anbietern möglich sind.
Nun kommen wir zum größten Thema des Abends: Eine Abstimmung über eine Umfrage zur Zivilklausel. Es gab eine Diskussion von 21:15 bis 23:06. Es gab heftige Schlagabtausche mit den üblichen Argumenten, die ich hier nicht nochmal Detailliert ausgeschlachtet werden müssen. Pazifismus. Freiheit der Wissenschaft. Das böse Militär, was sich nicht in zivile Sachen einmischen soll. Die guten Kooperationen in verschiedenen Bereichen, die sowohl Militär als auch Zivilisten betreffen. Es wurde viel vom eigentlichen Thema abgedriftet. Der Antrag bezog sich auf die Frage, ob es eine Urabstimmung unter allen Studierenden geben soll. Auch dazu gab es einige Argumente: geringe Wahlbeteiligung und die damit einhergehende mangelnde Repräsentativität. Das fehlende Wissen zur Materie und die vermutete Unentschlossenheit vieler Studierenden.
Es gab zahlreiche Änderungsanträge, sodass trotz energiespendender koffein- und alkoholhaltiger Getränke eine gewisse Verwirrung im Raum stand.
Schlussendlich wurde das Mammut unter den Anträgen an den gerade erst erweiterten HoPo- Ausschuss verwiesen, wo nun fleißig weiter beraten wird.
Da die Aufmerksamkeit zum Ende hin immer geringer wurde, gab es einen Antrag das Plenum um 00:30 enden zu lassen. Nach dem Punkt „Sonstiges“ wurde also die Sitzung geschlossen. ENDE