Hochschulpolitisches Leben existiert auch in den dunklen Tiefen der vorlesungsfreien Zeit. Doch es erscheint zuweilen bizarr und fremdartig.
In diesem Zeichen Stand das gestrige Plenum. Im Kurzabriss das Wichtigste: Es gab sehr viele Ersatzentsendungen, man war mit >50 von 79 beschlussfähig. Der Semesterbeitrag wurde erneut um 50 Cent angehoben, was damit insgesamt einer Erhöhung um 1 Euro im letzten halben Jahr entspricht. Die TOPs 4.6, 7, und alles nach 8.1 wurden verschoben, siehe TO. Es gab eine sau knappe Mehrheit für einen Antrag, aber ich sag euch nicht wo.
Nun etwas ausführlicher. Begrüßung und Inforundlauf fielen recht ereignisarm aus, bis auf den Fakt, dass man ca 20 Gäste von den Elferräten begrüßen konnte. Doch dazu später mehr. Beschlussfähigkeit war kein Ding, TO ging so durch bis auf die Einfügung eines Eilantrags zum Thema NoCompact. Das zweite der zwei Protokolle wurde nur extrem knapp bestätigt, komischerweise.
Dann ging es auch direkt an die Wahlen. Christoph Genzel war nicht da, also wurde seine Bewerbung auf Lehramt übersprungen. Nadia Galina bewarb sich auf RGL, in der Vorstellungsrunde machten ihr einige der spezielleren Fragen Probleme, aber sie ist auch erst seit Kurzem bei uns. Felix Goymann stellte sich für Sport vor und gab recht ausführliche Beiträge zu etwaigen Fragen ab. Beide wurden danach in geheimer Wahl mit bequemen Mehrheiten gewählt und nahmen ihre Wahlen an. Dann begann der triste Teil der Wahlen. Zunächst sollte auf eine genauere Vorstellung all der zu bestzenden Gremien ganz verzichtet werden, nach Widerspruch aus dem Plenum rief ein sichtlich entnervter GeFü jeden Punkt einzeln. Niemand hatte fragen, und beworben wurde sich nur auf den Ausschuss Hochschulpolitik. Aber hier bewarb sich nur Lasse. Der wurde zwar gewählt, aber wofür ? Im Ausschuss sollten die HoPo Refs mit interessierten Studis an der HoPo arbeiten. Nun, es gibt keine HoPo Refs. Damit ist Lasse im Ausschuss erstmal allein, also nützt es akut wenig.
Leider hat das ganze Heckmeck schon brutal viel Zeit weggefressen, sodass erst massiv nach Zeitplan mit den Finanzen begonnen werden konnte. Untypischerweise ist in denen auch echt viel geplant gewesen. Für 4.1 und 4.2 wurde jeweils die Öffentlichkeit ausgeschlossen und dann recht lebendig diskutiert. Schade ist, dass dazwischen alle Elferratsgäste wieder rein geholt wurden nur um sie nochmal rauszuschicken. Etwas unhöflich. Nachdem das erledigt war gab es noch verspätete AG-Berichte zu bestätigen, was niemanden angehoben hat. Auch die Umbuchung der ersten Rate war mehr so eine Formalie, aber nett es angesprochen zu haben. Bei der Bestätigung des letzten HHA-Protokolls wird der eine Antrag, der nicht empfohlen wurde, herausgezogen. Es ging um eine Veranstaltungsreihe die insbesondere die Selbstorganisation von Flüchtlingen thematisieren sollte und auch von der Linken gefördert werden sollte. Sie wurde nicht empfohlen, weil im Orga-Team der VA und bei den Teilnehmern kein signifikanter Anteil an Studis feststellbar war, und wir somit nicht die Richtigen für Förderung sind. Das Plenum sprach sich für eine erneute Einladung des Antragstellers zum nächsten Plenum aus.
Das Desaster begann beim Haushaltsabschluss 2015. Hätte ich aufgepasst hätte ich drum gebeten den Karnevalsantrag vorzuziehen… aber nun wars zu spät und aus um 10 wurde während dieses Punkts um 11, die Elferräte mussten waaaarten. Zurück zum Haushalt. Problem: Unerwartet hohe realisierte Entnahmen aus den Rücklagen von 2015 reißen ein Loch in den geplanten 2016ner Haushalt. Dieser hätte ein Planmäßig zu negativen Rücklagen geführt, ein Umstand, den der Finanzer nicht hinnehmen wollte oder konnte. Zu bedenken: Man plant im StuRa Entnahmen von über 90000 Euro und realisiert davon eher so 17000. Das heißt bei Planausgaben keine Rücklagen mehr zu haben wäre per se erträglich, weil noch nie planmäßig ausgegeben wurde, aber hässlich wäre es trotzdem. Also mussten Einsparungen beschlossen werden, die theoretisch vorher im RefTeam besprochen worden waren. Es gab 12 Varianten, 3 Versionen zum Semesterbeitrag, +0, +0,25, +0,50 und 4 Varianten zu Beauftragungen bei AntiRa die unterschiedlich viel sparen wollten. Das sollte reichen, dachten wir. Es stellte sich schnell heraus das niemand in seinem Bereich Kürzungen erleiden wollte, doch dann wurde ewig um alle möglichen Feinheiten diskutiert. Man könnte doch dort sparen. Also die Beauftragungen von AntiRa die den Flüchtlingen helfen sind wahrlich unverzichtbar. Sollte der StuRa denn solche Staatsaufgaben finanzieren ? Sind Erhöhungen denn nochmal vertretbar ? Persönliche Antwort: Zweimal nein, aber es kam genau anders. Nach Ewigkeiten, die man durch etwas klarere Vorarbeit bestimmt nicht gebraucht hätte, wurde sich entschieden. Maximale Erhöhung des Beitrags, minimale Einsparungen. Jawollja.
—————————————Pause——————————————— War schon um 11, Essen kam von Jura, war am Ende etwas spärlich…
Bevor der Faschingsantrag kam sollten nochmal alle zeitkritischen Anträge vorgezogen werden, was einfach nur noch unhöflich wirkte. Zum Glück wurde das dazu geändert, das nach der Faschingssache der Kram vorgezogen wird. Der Antrag wurde vorgestellt, dabei mangelte es nicht an der bereits karikierten Schärfe der Ablehnung. Als Antwort trug der Finanzvorstand des Leipziger Studentenfaschings sein Statement vor. Dieses ist auch hier zu finden. Die darauf folgende Diskussion litt sehr daran, dass die Redebeiträge extrem ungleich verteilt waren. Die Rednerlisten waren extrem voll, damit kam man über seinen ersten Redebeitrag nicht hinaus. Die Antragsteller hatten jedoch jeweil mehr als 3 Chancen für Redebeiträge, “möchtest du direkt erwidern ?….” und der Finanzvorstand durfte auch etwas öfter. Trotzdem blieb die ganze Zeit ein unangenehmes Gefühl, denn man kam nicht zum miteinander Diskutieren. Entsprechend korrekt hat unser Ref für Inklusion diesen Umstand bemängelt und sich eine Besprechung des Problems im kleineren Kreis gewünscht…
Trotzdem kamen vor der Vertagung einige sehr interessante Fakten heraus. Unser FSR-Komm Referent sagt den FSRÄ, denen ihre Zusammenarbeit mit den Elferräten bei VAs wichtig ist, dass andere das ja auch ohne können und sie es vielleicht einfach nicht gut genug versuchen. Sehr kommunikativ. Es zeigte sich, dass das Referententeam schlicht nix mit den FSRÄ des MINT-Bereichs, also dort wo Fasching und Elferräte wichtig sind, zu tun hat oder haben will. Schade. Man fühlt sich nicht vertreten. Weitere Perlen sind sowas wie: “Wir gehen davon aus, dass Fasching immer sexistisch, rassistisch, und transphob ist.” Verallgemeinerung ? Das machen ja nur die Anderen. Die Elferräte knickten im Verlauf ein und erwähnten viele Möglichkeiten, wie man sich ja etwas anpassen könnte. Doch das blieb vage und wurde von den “Inquisitoren” entsprechend abgestraft. Die Antragsteller zeigten keinerlei Kompromissbereitschaft. Leider kam es zu keinem Redebeitrag, der die vorherrschenden Vorstellungen von was geht und was nicht anzweifelte, obwohl genau das die Kluft ist wenn wir alle ehrlich sind. Darüber zu reden und herauszufinden wie tolerant man ist wird nun notwendig sein. Es wurde vertagt und alle Parteien wurden zu einem Klärungsprozess angeregt.
Danach gingen die Elferräte, und alle waren erschöpft. Es passierte nur noch wenig. Die Dauer des Campusfest wurde verkürzt, dei Demo zum “Feministischen Kampftag” unterstützt, nur zum Thema “Protest gegen Dankesveranstaltung” gab es Diskussionen. Da hier aber unser AntiRa Referent federführend mitarbeitet erklangen mäßigende Töne, das Plenum konnte davon überzeugt werden, das nicht immer Fundamentalopposition sein muss. Also kein Protest dagegen.
Und damit wars das schon. Es ist viel passiert für ein vorlesungsfreies Plenum, und in den Wochen zum Semesterstart wird weiter viel los sein. Bleibt dran, mischt euch ein, und wir lesen uns bald wieder !