+++ StuRa spricht sich gegen “GEMA für die Lehre” aus | Zahlreiche Ämter weiterhin unterbesetzt+++
Liberaler Plenumsbericht vom 25.10.2016
von Maximilian Dichtl
Eine neue StuRa-Sitzung, ein neuer Liberaler Plenumsbericht.
Mit gewohnt StuRa-mäßiger Sitzungsverspätung und ohne (gut) funktionierende Mikrofon-Konferenzanlage starten wir heute in eine erstaunlich voll wirkende Plenumssitzung, die allerdings nur mit wenig kontroversen Tagesordnungspunkten aufzuwarten weiß.
Nach einem weitgehend ereignisarmen Inforundlauf gelangen wir sogleich auch schon zum klar dominierenden Schwerpunkt der heutigen Sitzung: dem Thema Wahlen.
Trotz stets geäußerten Vorstellungswunsches für die verschiedenen Gremien haben sich lediglich für die folgenden Ämter geeignete Kandidierende finden lassen:
- Haushaltsausschuss: Manuel Scheub (schon einmal HHA-Mitglied gewesen) → gewählt
- Gleichstellungsausschuss: Judith Schreier → gewählt
- Lenkungskreis Studieren in Leipzig (StiL): Sebastian Adam (Referent für Lehre und Studium; StuRa-Schriftführer)→ gewählt
- Zentrum für Lehrerbildung und Schulforschung: Fabius Frantz (Sportreferent) → gewählt
- KSS-Landessprecher*innenrat: Natalie Peterek (Sitzungsleitung) und Dominik Schwarz (Referent für Soziales) → beide gewählt
- Studentischer Beirat Laboruniversität StiL: René Woelki → gewählt
Wenig neue Gesichter also. Für die nachfolgenden Gremien hat sich jedoch noch nicht einmal eine einzige Sterbensseele finden lassen, die sich motiviert genug für eine mögliche Amtsübernahme fühlt:
- Sitzungleitung des StuRa
- Wahlausschuss der Studierendenschaft
- KOLLEKTIV-Ausschuss
- Campusfest-Ausschuss
- Verbundprojekt Lehrpraxis im Transfer
- Finanzer
Weiterhin wird das Protokoll des Haushaltsausschusses vollkommen im Block abgesegnet, nur ein einziger Antrag wird herausgezogen:
Ein Antrag des FSR Kulturwissenschaften, in dem vom Plenum 635,20€ für die Finanzierung einer Erstifahrt gefordert werden.
Zuviel findet ein Teil des Plenums, vor Allem in Hinblick auf die klammen Kassen der Studierendenschaft. Man sollte die Studierenden stattdessen lieber wieder mehr selbst in die Verantwortung nehmen: Wer die Teilnahme an exklusiven Studienreisen bucht, sollte dafür auch einen geeigneten Teil der dadurch anfallenden Gebühren übernehmen.
Stärkung finanzieller Eigenverantwortlichkeit und Senkung von StuRa-Haushaltsausgaben? Es scheinen doch noch Zeichen und Wunder in diesem Plenum zu geschehen. Wir jedenfalls unterstützen diese neuen Impulse zur langfristigen finanziellen Entlastung der Studierendenschaft.
In diesem Sinne werden 2 kostenmildernde Änderungsanträge gestellt, die einerseits eine Reduzierung der StuRa-Beiträge und andererseits eine stärkere autonome Finanzierung durch den FSR KuWi vorsehen. ( einmal -200€ und das andere Mal -100€ StuRa-Kostenbeteiligung)
Beide Anträge werden eiskalt mit überwältigender Mehrheit abgeschmettert, der Ursprungsantrag angenommen. Die Spirale von steigenden Haushaltsausgaben, Verschuldung und immer höheren Semesterbeiträgen dreht sich munter weiter. Schade!
— Pause! Der FSR Geschichte stellt ein ungewohnt üppiges, reichhaltiges Buffet zur Verfügung. 🙂 —
Und damit gelangen wir auch schon zum Tagesordnungspunkt Hochschulpolitik mit dem Antrag “Stellungnahme zum Umgang mit der VG Wort – Keine GEMA für die Lehre”.
Dieser hat die jüngste Einigung der Kultusministerkonferenz (KMK) mit der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) in puncto Lehrmittelfinanzierung zum Gegenstand, nach welcher alle von der Universität zur Verfügung gestellten Lehrmaterialien in Zukunft einzeln statt wie bisher per Pauschale bezahlt werden müssen. Eine erhebliche finanzielle und bürokratische Mehrbelastung für die Lehrenden, welche in der Konsequenz sowohl die Lehrqualität senken als auch die Studierendenschaft belasten würde, so die Sorge der Antragsteller.
Diese fordern nun, dass die Verfasste Studierendenschaft aktiv Stellung gegen diesen ausgehandelten Rahmenvertrag beziehen und das Rektorat der Universität Leipzig zu einem Nichtbeitritt zu selbigem auffordern soll.
In den Tat finden auch wir: Wer eine zukunftsfähige, innovative und international konkurrenzfähige Lehre anbieten will, der muss bürokratische Hürden einreißen und finanzielle Brücken schlagen. Etwas, dass von der KMK im Moment zu sehr verkannt und durch die aktuelle politische Entwicklung sogar konterkariert wird.
Ohne nennenswerte Gegenrede wird der Antrag letztlich parteiübergreifend von der überwältigenden Mehrheit der anwesenden Plenumsmitglieder angenommen und verabschiedet.
Nach weiterem Beschluss einer Konzeptfassung für das (noch immer ungewisse) Campusfest, welche eine weitere Quotierung der auftretenden Künstler*innen nach Herkunft, Geschlecht und sexueller Orientierung vorsieht (was soll man dazu noch sagen…), und wenigen Schlussbemerkungen im Punkt “Sonstiges” gelangen wir auch schon zum Sitzungsende. (22:31 Uhr)
An dieser Stelle wieder ein herzliches Dankeschön von unserer Seite für euer Interesse an liberaler Hochschulpolitik und bis zum nächsten Liberalen Plenumsbericht!